SG Werbemittel unter neuer Leitung

Nachdem der ehemalige Leiter der AG Werbemittel @Wolfgang_P nach einer hervorragenden Leistung das Zepter aus der Hand an Simon Landenberger (Simon90L) weitergereicht hat, warf ich mich gestern voller Spannung in die erste Telefonkonferenz der neuen alten SG Werbemittel. Obwohl der Termin parallel zur Bundesvorstandssitzung nicht optimal gewählt war, was man leider an den Lags auf dem hessischen Telko deutlich merkte, kam nach anfänglichen Startschwierigkeiten doch schnell gute Stimmung auf.

Der neue SG Werbemittel Leiter, ist bisher in der Leitung solcher Sitzungen ziemlich unbeleckt, was einen gewissen Charme vermittelt hat. Dennoch hatte er nach wenigen Minuten das Heft dann schnell in der Hand und unkte immer wieder mit dem Wort “BigBoss” als welchen er sich selbst bezeichnete. Im ernsten Teil der Sitzung wurde über das Fortgehen der Servicegruppe philosophiert und eine neue Ausrichtung offeriert, die ich zwar nicht gänzlich verkehrt aber für die SG Werbemittel nicht unbedingt angemessen finde.

Zum einen wurde das Wort dezentral verwendet, die beiden Lager der SG Werbemittel befinden sich allerdings in Oberbayern. Hier hätte ich es begrüßt wenn ein Lager noch im nördlicheren Teil von Bayern vorzufinden wäre, da dieses dann auch mal eben mit dem Auto zu erreichen ist. Der Gedankengang von gerade ist allerdings dann hinfällig wenn man bedenkt, dass sich die SG Werbemittel nun als “Spreader of the pirate words” sieht. Das Vorhaben dazu: Jede Gliederung, jeder Stammtisch soll immer mit Flyern versorgt sein. An sich keine schlechte Idee, wenn auch logistisch wagemutig. Nicht nur, dass jeder der Stammtische daheim ein Eck braucht um Flyer vorzuhalten, nein – sie sollen auch dementsprechend beliefert werden. Gehe ich von 40 Stammtischen aus, so hat man schnell mal 240 € Paketversandkosten (pro Paket ~ 6€). Ich finde das den falschen Ansatz und auch nicht die Aufgabe der SG Werbemittel.

Für mich ist deren Aufgabe das Material zu beschaffen, die Verteilung kann man aber ohne weiteres an die Bezirke weitergeben, da diese näher an den Stammtischen dran sind. Ein Versand kann damit entfallen und eine dezentrale Kleinlagerhaltung entsteht. In den beiden großen Lagern der SG Werbemittel liegen die Flyer in großen Stückzahlen, in den Kleinlagern der Bezirke liegen die Stückzahlen für den Nachschub an den Stammtischen und für Aktionen. Das erspart aus meiner Sicht Aufwand und vor allem Geld für Paketversendungen.

Ich habe mich aber gestern mit meiner Kritik zurückgehalten da ich nicht gleich in der ersten Sitzung selbige äußern wollte. Der neue Leiter soll seine Erfahrungen selbst machen und entscheiden wie das für die Zukunft alles abgewickelt werden soll.

Abschließend noch ein Jobaufruf: Jeder an einem bayrischen Stammtisch sei aufgerufen sich bei der SG Werbemittel zu melden um für seinen Stammtisch Ansprechpartner zu werden. Wer die direkte Adresse von Simon nicht hat darf sich gerne bei mir unter LGS@piratenpartei-bayern.de melden, ich leite es gerne weiter.

Update:
Die  AG Werbemittel hat auch eine eigene Emailadresse unter: agwerbemittel@piratenpartei-bayern.de

Landesverband als Leistungsverband – Meine Kandidatur

Ahoi Piraten,

endlich habe ich die Zeit gefunden meine Kandidatur zum Generalsekretär des 5. Landesvorstandes in Bayern hier bekannt zu geben. Ich war die letzten Wochen hinsichtlich der Planung und Organisation der Christopher Street Day Aktion “Arsch hoch” beschäftigt. Im Wiki steht diese Entscheidung zu meiner Kandidatur schon länger, bei Maha im Klaubautercast (der leider noch nicht veröffentlicht wurde) habe ich bereits darüber gesprochen, nun sollen meine Ziele als Generalsekretär im Landesverband Bayern ebenfalls hier veröffentlich werden.

Ich habe weiterhin im Piratenwiki auf einer separaten Seite mich einem Kandidatenfragebogen beantwortet. Gerne stehe ich aber jederzeit für weitere Fragen zur Verfügung.

1. Wer bin ich?

Ich denke die meisten kennen mich, denn ich bin bei den Piraten nicht unbekannt. Dennoch für alle die mich nicht kennen: Ich heiße D. S., bin XX Jahre alt und seit kurzem leitender kaufmännischer Angestellter. Ich bin nicht verpartnert, lebe aber mit meinem Freund in einer festen Beziehung.

1.1 Warum eigne ich mich zum Generalsekretär?

Ich kandidiere für kein Amt zu dem ich mir nicht sicher bin, dass ich die geforderten Aufgaben auch umsetzen kann. Ich war bereits im ersten Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken Generalsekretär und habe zusammen mit meinen Vorstandskollegen und mittelfränkischen Piraten an der Front im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 gekämpft. Während dieser Zeit war ich für viele Piraten Ansprechpartner und Verknüpfungsstelle. Außerdem habe ich, auch in Stresssituationen, Talent in der Organisation, bin improvisationsfähig und ausdauernd. Mein Faible und auch eine Schwäche ist der Formalismus und die manchmal zu penible Genauigkeit in der Bürokratie. Allerdings halte ich mir immer vor Augen, dass ich dadurch andere nicht in Ihrer Tätigkeit ausbremse sondern versuche alles so abzuwickeln, dass es hinterher nachvollziehbar und schlüssig ist – dies halte ich für notwendige Elemente für innerparteiliche Transparenz.

Erfahrung in Büroorganisation bringe ich reichlich mit. Als Unternehmer war ich 10 Jahre im eigenen Unternehmen war ich tagtäglich mit den Aufgaben des Alltags konfrontiert und habe diese auch bewältigt, denn ansonsten hätte ich keine derartige Unternehmenslaufbahn hinter mir. Das Meiste habe ich mir auto-didaktisch beigebracht, einen weiteren Teil lieferten meine beruflichen Ausbildungen. Zum einen bin ich gelernter Schreiner mit Fachrichtung Holztechnik, zum zweiten bin ich Fachinformatiker für Anwendungsentwicklung. Damit habe ich durch meine handwerkliche Ausbildung einerseits pragmatisches Denken und Handeln gelernt, durch den Fachinformatiker sind mir aber auch rein theoretische, strategische und vorausschauende Eigenschaften zu teil geworden.

2 Direkte Ziele als Generalsekretär

Bevor ich nun auf meine einzelnen Ziele für den kommenden Landesvorstand eingehe, betone ich dass das derzeit Vorstellungen von mir als Einzelperson sind. Ich werde die nachfolgenden Punkte in meine Agenda mit aufnehmen um diese bei den Piraten vorzustellen und sofern die notwendige Zustimmung der Basis vorhanden ist auch umsetzen. Für mich ist auch während meiner Amtszeit das Feedback der Basis sehr wichtig, da ich vor einer endgültigen Entscheidung gerne so viele Meinungen wie nur möglich für mich mitnehme um mir damit auch ein umfassendes Bild von der Situation und deren verschiedene Sichtweisen machen zu können. Entscheidungen fallen bei mir zwar etwas langsamer aber dafür überlege ich mir vorher sehr genau das Für und Wider. Meinungsbildende Tools wie Liquid Feedback, Mailinglisten, Foren oder auch das persönliche Gespräch sind mir dabei wichtig.

2.1 Motto zur Kandidatur

“Landesverband als Leistungsverband” – Das Motto habe ich unter einem für mich einfachem Gedankengang entwickelt: Aus meiner Sicht sind sowohl die Bezirke als auch die Kreis-/Ortsverbände die Strukturen die am nächsten zum Bürger stehen. Für die kommende Bundestagswahl ist es bereits jetzt notwendig in unserer Verwaltung Verjüngungskuren als auch Entschlackungsmaßnahmen vorzunehmen damit die Bezirke und darunterliegenden Gliederungen flink und frisch für den Wahlkampf bereit stehen. Verwaltungskram wird im Wahlkampf auf die Bezirke und Kreise so oder so zukommen, da Anmeldungen und viele andere Dinge vor Ort zu erledigen sind. Daher sehe ich es als Notwendigkeit, dass der Landesverband als “Supporter” im Background zur Verfügung steht um Arbeiten, die ohne Probleme auch auf Landesebene durchgeführt werden können und damit zu einer Entlastung der Bezirke führen, übernimmt. Der Landesverband soll somit aus seiner rein verwaltenden Rolle zur organisierenden und serviceleistenden Organisationseinheit aufgewertet werden. Dieser Gedanke kann auch ohne weiteres für Giveaways etc. verwendet werden, da es wirtschaftlich sinnvoller ist auf Landesebene Giveaway Artikel, wie es derzeit über die AG Werbemittel geschieht, in großen Stückzahlen zu beschaffen (und gleichzeitig Preisvorteile zu nutzen) und dann auf die Bezirke aufzuteilen. Um dies umzusetzen soll in einem jeden Bezirk ein Pirat oder sogar mehrere Piraten als Ansprechpartner zur Verfügung stehen um so die Bezirke mit frischen Materialien versorgen zu können.

2.2 Landesverband als Leistungsverband

Während ich unter 2.1 eher im Groben zu meinem Motto geschrieben habe, gehe ich nun anhand konkreter Beispiele in den Ring.

2.2.1 Entlastung der Bezirke (Verwaltung)

Aus meiner Sicht ist die Umlegung der Verwaltung vom Landesverband zu den Bezirken für den kommenden Bundestagswahlkampf aus Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit als auch der Organisation selbst unvorteilhaft. Durch die Umlegung entsteht anstatt einem Verwaltungssaufwand, der 7-fache. Neben dem Aufwand entstehen zudem weiter Kosten für Kontoführung bei den entsprechenden Kreditinsituten. Um dies künftig zu vereinfachen möchte ich mich in Zusammenarbeit mit den Generalsekretären als auch Schatzmeistern zusammen setzen um Lösungswege zu finden wie die Verwaltung so gestaltet werden kann, dass genügend Freiraum für die Umsetzung von politisch notwendigen Aktionen wie Infoständen etc. entsteht sowie auch eine Kostenersparnis erreichen. Neumitglieder zB. können ohne weiteres durch eine entsprechende Automatisierung verarbeitet werden, so dass unnötiges Tippen von Mitgliedsdaten entfällt. Der angenehme Nebeneffekt: Tipp- sowie Copy & Pastefehler werden ebenfalls ausgemerzt. Wichtig in diesem Bereich ist mir allerdings, dass die Bezirke nun nicht das Gefühl haben es wird ihnen die Arbeit weggenommen oder per Top-Down Vorgehensweise entzogen. Es können aber durchaus Arbeiten die in allen Bezirken identisch sind, konsolidiert und damit auch zentralisiert werden. Als Endziel sehe ich dadurch flinke Bezirke die für den Wahlkampf gestärkt sind um wiederrum als “Supporter” für die Kreise zur Verfügung zu stehen. Da die Umstellung der Verwaltung sowie die Erarbeitung von Lösungswegen einiges an Zeit in Anspruch nehmen wird, sehe ich es bereits jetzt als notwendig an damit zu beginnen. Jede Änderung benötigt auch ihre Einarbeitungszeit bis alles flüssig läuft.

2.2.3 Fachgruppe Recht / Entlastung des Vorstandes

Ich habe gerade in Hinblick auf die rechtliche Auseinandersetzung um den Kreisverband Nürnberg festgestellt, dass der Vorstand sich zu viel mit juristischen Fragen beschäftigt. Ferner ist es aus meiner Sicht unklug sich nur auf eine Meinung eines Vorstandsmitgliedes das erweiterte Rechtskenntnisse hat zu verlassen. Aus diesem Grunde will ich eine Fachgruppe Recht auf Landesebene etablieren, die dann auf Zuruf des Vorstandes die Erörterung von rechtlichen Fragestellungen übernimmt. Bevor eine solche Fachgruppe eingerichtet wird, sollte allerdings bei der AG Recht auf Bundesebene angefragt werden in wie weit diese in Anspruch genommen werden kann. Sollte dies uneingeschränkt möglich sein, sehe ich die Einrichtung einer Fachgruppe auf Landesebene nicht zwingend. An meinem Vorhaben den Vorstand von rechtlichen Fragen zu entlasten und rein mit politischen und organisatorischen Fragen in Anspruch zu nehmen ändert dies allerdings nichts.

2.2.4 Mitgliederaquise, Neupiraten

Bei der Mitgliederaquise liegen mir vor allem die neuen Mitglieder am Herzen. Ich kann mich noch gut an meine Zeit erinnern als ich Mitglied der Partei wurde. Der Mitgliedausweis war zum selber basteln, dass man Mitglied ist, wurde mir von anderen Piraten gesagt, im Sinne von: “Du hast ja Deinen Antrag weggeschickt, damit bist Du Pirat”. Hm, irgendwie kommt da kein richtiges Piratengefühl auf. Als dann die neuen Mitgliedsausweise im Scheckkartenformat ausgeteilt wurden, kann ich mich noch gut an Situationen erinnern als fast jeder seinen Ausweis zückte. Für viele ist der Mitgliedsausweis die physische Bestätigung “dazu zu gehören”. Für unsere neuen Mitglieder soll daher dieses Gefühl schneller vermittelt werden als es mir damals ging. Ein erster Ansatz ist, dass die Begrüßungsemails schöner gestaltet werden. Text Emails sind zwar unter IT’lern mehr beliebt, den “normalen” offline Bürger sprechen wir damit aber nicht an. Auch wäre eine Überlegung die neuen Piraten mit einem kleinen Begrüßungspaket zu empfangen und auch in einem schön formulierten Schreiben auf eine kleine Spende aufmerksam zu machen. So können wir auch neben bei noch den ein oder anderen Euro für uns aquirieren.

2.2.5 Verwaltungspiraten / Teambildung und -festigung

Der Generalsekretär und der Schatzmeister besetzen zwei wichtige und notwendige Posten in unserer Partei. Um so wichtiger ist es bei diesen Posten dass eine Zusammenarbeit übergreifend der Ämter stattfindet, da beide unmittelbar miteinander zu tun haben: Der Generalsekretär verwaltet die Mitglieder, der Schatzmeister ist für Buchungen und Geldmittel zuständig. Bei den Schatzmeistern habe ich die Teambildung durch Arthur und den damit verbundenen Schatzmeistertreffen sehr begrüßt; warum aber nur Schatzmeister und nicht Generalsekretäre? Und genau hier sehe ich einen Ansatzpunkt sowie die Notwendigkeit die Verwaltungspiraten näher zusammen zu bringen. Ich werde mich daher dafür einsetzen dass in Zukunft gemeinsame Treffen stattfinden an denen sich beide Seiten austauschen können und somit auch eine bessere Arbeitsverteilung entsteht. Ich sehe es nicht unbedingt als notwendig an, dass ein Schatzmeister, der viel zu tun hat, sich auch um die Spendenbescheinigungen kümmern muss, diese kann zB ein Generalsekretär vorbereiten und unterschriftsfertig dem Schatzmeister übergeben, dieser unterzeichnet und der Generalsekretär kümmert sich dann um den Versand. Somit wird der Schatzmeister entlastet, es bleibt keine Arbeit liegen. Diese Aufteilung ist aber nur dann möglich wenn beide Seiten sich zusammensetzen und Engpässe deutlich werden. Einen weiteren Punkt sehe ich in der Wahrnehmung hinsichtlich der Verteilung auf die Bezirke. Es sind nicht alle Bezirke gleich stark aufgestellt und nicht jeder Verwaltungspirat kann gleich viel Zeit investieren, daher muss eine Möglichkeit geschaffen werden, dass Engpässe nicht zu Lasten der Mitglieder gehen. Ich erinnere mich hier zB an die vielen negativen Kommentare weil zur vergangenen Bundestagswahl die Erfassung der Mitglieder entsprechend lange gedauert hat. Wir müssen uns für die nächste Bundestagswahl daher besser rüsten, damit der gewünschte Zulauf auch zeitnah und ohne Überlastung des Einzelnen erledigt werden kann.

Während meiner Amtszeit sehe ich mich allerdings nicht als Teamleader der nur Anweisungen an die Bezirksgeneralsekretäre gibt, sondern als Mitglied des Teams. Ich werde zwar einen erweiterten Verantwortungsbereich haben, das allerdings bin ich der Meinung dass eine Top-Down Regierung bei den Piraten der falsche Weg ist. Gemeinsam einen Weg erarbeiten um voran zu kommen ist daher mein Ziel.

Damit bin ich mit meiner Vorstellung zur Kandidatur für den Vorstand fertig und schließe daher mit den Worten: Mein Name ist Dominique und ich bin Pirat!

Google nutzt Fernwartung auf Android Smartphones

Google hat erstmals Gebrauch von der Möglichkeit gemacht, aus der Ferner auf Android-Smartphones installierte Applikationen zu zugreifen und diese auch zu ändern.

Wie auch bei Apple wird der Android Market von Google überwacht. Dabei kommt es hin und wieder vor, dass Anwendungen gelöscht werden, da diese gegen Richtlinen verstoßen. Diesen Schritt ging Google nun das erste Mal und löschte 2 Apps aus seinem Store. Allerdings dem nicht genug: Google löschte die Anwendungen auch gleich auf den Smartphones auf denen die Apps installiert waren.

Die beiden betreffenden Anwendungen waren von Sicherheitsforschern zu Testzwecken veröffentlicht worden um zu demonstrieren wie einfach sich Schadsoftware über solche Stores verbreiten ließe. Beim Download wurde der Nutzer mit falschen Versprechen zu einem Download weitergeleitet, bei dem dann Schadsoftware lauern könnte. Die Anwendungen selbst richteten keinen Schaden an und wurden von den meisten Benutzern ohnehin wieder entfernt.

Google entschied sich allerdings die Anwendungen über die Fernwartungsfunktion von den Geräten zu entfernen. Diese Möglichkeit ist eine Sicherheitsmaßnahme und dient dazu Anwendungen im Notfall zu entfernen.

Für mich als Nutzer beschleicht sich nun aber das etwas mulmige Gefühl, was Google mit dieser Fernwartungssoftware noch so alles machen kann. Da das Smartphone hauptsächlich zuhause an der WLAN Leitung hängt, würde man es gar nicht erst bemerken, wenn klammheimlich Daten übermittelt werden, die über eine Fernwartung hinausgehen.

Gerade wegen des kürzlichen WLAN Datenskandals bei Google sollte man sich hier doch die ein oder andere Überlegung machen wie man das Gerät in Zukunft besser schützen kann.

Die kleine Welt von Inkasso Arnold

Seit kurzem steht jedem Verbraucher nach §34 I IV BDSG das Recht zu einmal pro Jahr kostenfrei Auskünfte über die von ihm gespeicherten Merkmale zu erhalten. Binnen kürzester Zeit fluppten Portale aus dem Boden, die es mittels weniger Klicks dem Nutzer automatisiert ermöglichen diese Abfragen zu erledigen. Besonders positiv ist mir der Dienst “selbstauskunft.net” aufgefallen, der die Schreiben auch noch per Fax versendet.

Unter den abzufragenden Unternehmen befindet sich die Firma Inkasso Arnold, ein Einzelunternehmen bzw. einzelner Inkassodienstleister nach RDG (Rechtsdienstleistungsgesetz). Dieser hat scheinbar von der Neuerung noch nichts mitbekommen, allein dies finde ich mehr als befremdlich, so dass man sich nun anschickt schlappe 59,50 € von jedem Anfragenden für die Nutzung der Faxnummer zu verlangen. Außerdem wird der Onlinedienst selbstauskunft.net ebenfalls mit Kosten in Höhe von 75 € / Fax bedient. Die Begründung folgt auf dem Fuß:

Wir stehen mit Ihnen in keiner Geschäftsbeziehung und haben Ihnen nicht erlaubt, uns derartige Schreiben zu übersenden. Die hier durch Ihren Fax-Versand eingehende Schreiben hindern unseren geschäftlichen Ablauf dermaßen, dass wir es als unerlaubte Nutzung unserer Kommunikationseinrichtung ansehen und u.U. eine strafrechtliche Überprüfung vorsehen.

Auf die Auskunftsanfrage selbst geht man gar nicht ein, sondern präsentiert gleich die Rechnung die binnen einer kurzen Frist auszugleichen wäre.

Nun, das Unternehmen muss derart viel zu tun haben, dass ein kleines Faxschreiben das ganze Büro in eine tiefe schwerwiegene Krise stürzt die mit der Massenkündigung bei Quelle vergleichbar ist und einen derart enormen Aufwand erzeugt, dass die papierherstellenden Firmen nun kurzerhand die Produktion verdreifacht haben; Grund ist der massive Papierverbrauch von Inkasso Arnold.

Zur rechtlichen Situation sehe ich mehrere Möglichkeiten auf deren Bedienung ich mich schon freue:

1) Finanzamt
Die ausgestellten Rechnungen entsprechen in keinster Weise den Vorgaben für Rechnungen im Geschäftlichen bereich. Noch dazu wird Schadensersatz mit einer Umsatzsteuer belegt obwohl dieser keinen Leistungsaustausch darstellt. Ferner sei angemerkt, dass der Schadensersatz scheinbar pauschal und geschätzt angegeben wird. Der Hinweis, dass es dem Empfänger der Schadenersatzrechnung freistehen muss einen niedrigeren nachweisen zu dürfen, fehlt gänzlich.

2) Schaden selbst
Der Schaden selbst ist in meinen Augen noch nicht einmal entstanden, denn das Inkasso bietet auf der Internetseite seine Faxnummer an und signalisiert damit die Bereitschaft zur Kontaktaufnahme. Vergleichbare Urteile gibt es vor allem bei Ordnungswidrigkeitsverfahren hinsichtlich der Verpflichtungen nach EHuG (elektronisches Handels und Genossenschaftsregister). Wer Kontaktdaten zur Verfügung stellt, muss auch damit rechnen dass diese genutzt werden.

3) Auskunft
Die angeforderte Auskunft wird trotz der Gebühr nicht geleistet. Somit geht es scheinbar rein darum, das vermutlich finanziell angeschlagene Unternehmen zu sanieren und noch schnell einen Märker abzuziehen. Somit sehe ich einen Verstoß gegen die Auskunftspflicht; ist allerdings nur eine Ordnungswidrigkeit.

4) Tatbestand der Nötigung
Der Tatbestand der Nötigung im Sinne des §240 StGB ist nach meiner Einschätzung erfüllt, das erkenne ich vor allem daran, dass mein mir zustehendes Recht eine solche Auskunft zu erhalten für die Zukunft unter Androhung eines empfindlichen Übels unterbunden wird und man mir somit mein gesetzlich zustehendes Recht nimmt. Ferner fordert man eine Unterlassungserklärung. Ob man diese auch durchsetzt ist derzeit unklar. Ausserdem sollte sich der Inhaber viel mehr einmal die Mühe machen seine Internetseiten aufzuräumen, denn ich habe 2 Seiten gefunden die der Impressumspflicht nach §5 TMG nicht Genüge leisten und somit ebenfalls abmahnfähig sind.

5) Zulassung
Aus meiner Sicht ist hier grob die Sorgfaltspflicht sowie Zuverlässigkeit des Unternehmens in Frage zu stellen. Anstatt sich fort zu bilden und den aktuellen Auskunftspflichten nachzukommen hagelt es Rechnungen. Ein Schreiben an den für die Zulassung zuständigen Gerichtspräsidenten sollte auf jeden Fall in Erwägung gezogen werden.

6) Auftreten des Inkassounternehmens ist unseriös
Das Auftreten des Unternehmens in Summe ist mehr als unseriös. Man bietet auf seiner Seite unter anderem Partnerprogramme, Freundschaftswerbung und Links zu einer Druckerei an. Für mich hat das ganze Gebilde eines Hilfsversuchs einer Webseite mehr den Touch eines Auftritts aus dem Jahre 1990, als so mancher noch vor seinem Frontpage saß und sich darüber freute, dass nun im Internet Explorer 5 eine Überschrift über den Bildschirm rennt.
Zudem scheint das Unternehmen es noch nicht bis zu sicheren Verschlüsselungsstandards, wie z.B. SSL für die Übertragung von sensiblen Daten geschafft zu haben; einige Formulare über die Anträge zur Bearbeitung eingestellt werden können, sind ungeschützt.

Meine Empfehlung

Jeder der von dem Inkasso eine Auskunft anfordert und eine Rechnung erhält sollte diese auf keinen Fall bezahlen. Nicht zu reagieren ist allerdings ebenfalls der falsche Weg. Statt dessen empfehle ich ein Schreiben aufzusetzen in dem man sich gegen die unberechtigte Forderung ausspricht und die Weigerung der Zahlungsleistung ausspricht. Damit ist die Sache dann erst einmal erledigt. Er selbst kann zwar einen Mahnbescheid beantragen, allerdings darf er diesen nicht als Unternehmer bzw. Inkassodienstleister durchführen, da nur unstrittige Forderungen nach den Maßgaben des RDG von ihm bearbeitet werden dürfen. Er muss somit einen Rechtsanwalt mit der Klage beauftragen – und das wage ich stark zu bezweifeln dass er das macht.

Wichtig ist aber dass der Widerspruch gegen die Rechnung schriftlich ausgesprochen wird und man die Weigerung der Zahlung klarstellt!

Formulierungshilfe

Sehr geehrte Damen und Herren von Inkasso Arnold,

unter Bezugnahme auf Ihr Schreiben vom XX.XX.XXXX teile ich Ihnen nachfolgend mit, dass gegen den von Ihnen geltend gemachten Schadensersatz Widerspruch erhoben wird. Ferner erkläre ich die geforderte Summe nicht leisten zu wollen. Sofern Sie die gestellte Rechnung gegen mich durchsetzen wollen, empfehle ich das streitige Verfahren. Einer Datenspeicherung in eigenen Datenbanken zum Zwecke der Bonitätsauskunft als auch einer Übermittlung an Dritte, z.B. Auskunfteien stimme ich im Übrigen nicht zu, da das Verfahren strittig und somit eine Speicherung bzw. Übermittlung von Negativmerkmalen unzulässig ist.

Mit freundlichen Grüßen

Maria von Zahl-ich-net

Parteischädigung deutlich gemacht…

… am Beispiel Sarrazin. Jeder der in der letzten Zeit die Medien um den umstrittenen Exsenator Thilo Sarrazin verfolgt hat, wird die Frage nach Parteischädigung anhand seiner Äusserungen über Kopftuchmädchen und anderen Entgleisungen mit Ja beantwortet haben. Als Piratenparteimitglied hat man diese Frage nicht nur bejaht sondern das Ja gleich über alle Berge und Täler geschrien.

Warum das so ist?
Nun, wie ich neulich auch getwittert habe, die einen haben Sarrazin, die anderen Aaron König – jeder hat so sein Päckchen zu tragen. Bei beiden wurden Äusserungen festgestellt die nicht mit der Parteiseele übereinstimmten, beide wurden mit den drohenden Buchstaben PAV bedroht, im Fall Sarrazin kam es sogar zur Verhandlung, bei den Piraten wurde ein Klageantrag kurzerhand per Wiki erstellt, dass dieser allerdings a) substantiiert genug und b) ordentlich dem Schiedsgericht zugegangen ist sei dahin gestellt.

Die Landesschiedskommision der SPD hat nun ein Urteil gefällt und ich finde, dass man sich dieses genau durchlesen sollte, vielleicht denkt der ein oder andere Pirat noch einmal nach, bevor er nach Parteiausschluss schreit.

Im Urteil der Schiedskommission wurde bestätigt, dass Rassismus innerhalb der SPD nicht geduldet werde, Sarrazins Äußerungen aber die Voraussetzungen dafür nicht erfüllen würde, da er im Falle der Kopftuchmädchen sich rein auf Araber und Türken bezogen hätte, die eine “produktive Funktion für den Obst- und Gemüsehandel” hätten und zudem ständig “neue Kopftuchmädchen” produzieren würden. Die Definition des Rassismus erfordert es darüber hinaus, dass alle Migrantengruppen gleichermaßen abgewertet werden; Sarrazin hob aber hervor, dass Vietnamesen und Osteuropäer integrationswillig seien, brächten überdurchschnittliche Erfolge in zweiter Generation zu Tage. Bei Juden stellte er sogar einen 30 Punkte höheren Intelligenzquotienten dar.

Er hatte es in seiner damaligen Aussage also lediglich auf Araber und Türken abgesehen.

Das Schiedsgericht kritisierte weiter, dass Sarrazin auf den ersten Blick gegen das Menschenbild des Grundsatzprogramms verstoße: Seine Äußerungen zeugten “von einem sehr pessimistischen Menschenbild”, er gebe nämlich 20 % der Bevölkerung verloren und sei der Meinung, diese müssten sich “auswachsen”. Die Schiedskommission beanstandete im Gegenzug die Äußerungen Sarrazins nicht, dass alle zugezogenen Ausländer auch die deutsche Sprache beherrschen müssten. In der Entscheidung ist zu lesen: “Die Praxis anderer anerkannter Rechtsstaaten, wie etwa der Vereinigten Staaten, die ein anderes System des Zuzugs praktizieren, sollte auch innerhalb der SPD offen diskutiert werden können.”

Und wo ist nun die Parallele zur Piratenpartei?

Das ist einfach: Wie ich schon früher geschrieben habe, erlebe ich immer wieder, dass sobald ein Parteimitglied gleich welchem Organ es angehört, eine Äußerung oder Handlung macht, die der Parteibasis widerfährt, direkt nach Parteiausschluss, Rauswurf und drastischen juristischen Maßnahmen gebrüllt(!) wird. Dabei wird vor allem das Wort: Parteischaden, als universelle Waffe verwendet um ein Argument für den Rauswurf zu haben. Doch was ist letztlich Parteischaden? Über diese Begrifflichkeit sollten sich viele erst einmal bewusst werden. Gerade das Beispiel Sarrazin zeigt, das selbst solche krassen Äußerungen die er vom Stapel gelassen hat, eben nicht als Parteischädigung gewertet wurden und damit den Rauswurf aus der SPD befürwortet hätten.

Was ist also Parteischaden?

Um Parteischaden festzustellen, muss man sich auf die Suche nach dem Schaden machen. Als Beispiel könnte ich mir nun vorstellen, dass es zu einer Handlung kommt die schwerwiegend gegen die Parteidogmen der Piratenpartei verstoßen; die Presse dies aufnimmt und uns durch den Dreck zieht.
Und mit Presse meine ich nicht solche Gülleblogs wie Fix!MBR (auf Link extra verzichtet), sondern auf Presse (Spiegel, FAZ, …).
Ferner ist eine Schädigung eingetreten, wenn massenhaft aufgrund der geschehenen Handlung Mitglieder austreten und auch bei Versuchen hier noch gütliche Gespräche zu führen, diese auch nicht wieder eintreten. Unter massenhaft verstehe ich im Übrigen mehr als 10 ;). Ein weiteres deutliches Signal kann sein, wenn die Landesverbände sich geschlossen von dieser Handlung distanzieren, es also zu einer Abstandshaltung durch Verbände und Gliederungen kommt.

Jeder, dem nun eine Handlung oder Aussage in Zukunft missfällt möge bitte vorher sich die Frage im Geiste stellen: Wo ist der Parteischaden und wie weise ich diesen nach?

Erst wenn diese Frage einwandfrei beantwortet werden kann, man die Beweise dafür gesichert und eine Klageschrift auch substantiiert wäre, sollte zum Wort Parteiausschluss und Parteischaden greifen, alles andere ist reine Demagogie, die uns vermutlich mehr schadet als die eigentliche Handlung – Warum das so ist werde ich in meinem baldigen Blogeintrag “Ursache und Wirkung in der Piratenpartei” noch einmal genauer klarstellen.

Neuer Vorstand im Landesverband Hamburg

Am gestrigen Samstag wurde auf der Landesmitgliederversammlung des Landesverbandes Hamburg ein neuer Vorstand gewählt. Die anwesenden Piraten wählten Desiree Huthmacher zu ihrer Vorsitzenden, Robert Macholdt wurde deren Stellvertreter. Die Kasse hat in Zukunft Ralf Hauke fest im Griff und als Beisitzer wurden Christian Bucher, Michael Vogel, Fridtjof Bötsche und zu guter letzt Paul Meyer-Dunker gewählt.

Allen Vorstandsmitgliedern spreche ich meine Glückwünsche aus!

Google veröffentlicht Chrome 3

51 Entwickler haben seit dem letzten Jahr an der neuen Version von Chrome gearbeitet. Unzählige Zeilen Quellcode wurden hinzugefügt und bringen damit auch neue Funktionen mit.

Aber nicht nur an den Funktionen wurde gefeilt, auch die Geschwindigkeit wurde weiter verbessert: Chrome 3 sammelt in der neuen Version fast 2,5-mal so viele Punkte wie noch die erste Beta Version und ist rund 25 % schneller als Chrome 2 (V8-Benchmark).

Des Weiteren arbeitet Chrome nun intelligenter bei der Priorisierung von HTTP-Anfragen, wenn mehrere Websites parallel geöffnet werden. Das neue Geschwindigkeitsgefühl runden dann DNS-Caching, effizientere DOM-Bindings und die Verwendung von V8 zur automatischen Proxy-Konfiguration ab.

Tabs wurden neu gestaltet

Chrome 3 bring eine neu gestaltete Seite für Tabs mit. Die Thumbnails der meistbesuchten Websites lassen sich nun neu anordnen und einzelne auch gezielt anpinnen. Zudem lassen sich Teile verstecken oder die Seite in eine reine Listendarstellung umwandeln. Neu eingeführt wurde auch eine Liste mit Tipps.

Verbessert wurde zudem auch die Omnibox, in der Urls und Suchabfragen gleichzeitig eingegeben werden. Für mich Operaner nichts neues, denn diesen Genuss kenne ich schon länger ;). Damit der Nutzer in Zukunft noch leichter unterscheiden kann, ob es sich um Google Suche Vorschläge, Bookmarks oder Seiten aus der History handelt werden die Ergebnisse mit Icons versehen.

HTML5

Chrome 3 bringt bereits jetzt die Unterstützung für die Audio- und Videotags mit, sowie einige weitere Teile aus HTML 5. Damit lassen sich Videos und Audiodateien direkt im Browser ohne weitere Plugins abspielen. Google hat dabei den Codec Ogg Theora und H.264 in den Browser eingebaut.

Themes

Wer wert auf Eyecandy legt wird sich zudem nun freuen dass Chrome mit Themes anrückt. Nun kann der User entscheiden wie sein Chrome aussieht, in dem er einfach ein Theme auswählt.

Unter google.com/chrome kann man den Browser herunterladen.

Empfehlung

Wie wir alle wissen ist Google ja eine Datenkrake und speichert bei der Nutzung des Chrome Browsers so einige Daten. Daher wird auf den Browser Iron verwiesen, der auch als Unterbau den Chrome Code verwendet, allerdings wurden alle Datenspionagetools ausgebaut. Der Iron Browser ist zu erreichen unter: http://www.srware.net/software_srware_iron_download.php