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Parteischädigung deutlich gemacht…

NetAndroid — Tue, 16 Mar 2010 01:52:36 +0000

… am Beispiel Sarrazin. Jeder der in der letzten Zeit die Medien um den umstrittenen Exsenator Thilo Sarrazin verfolgt hat, wird die Frage nach Parteischädigung anhand seiner Äusserungen über Kopftuchmädchen und anderen Entgleisungen mit Ja beantwortet haben. Als Piratenparteimitglied hat man diese Frage nicht nur bejaht sondern das Ja gleich über alle Berge und Täler geschrien.

Warum das so ist?
Nun, wie ich neulich auch getwittert habe, die einen haben Sarrazin, die anderen Aaron König – jeder hat so sein Päckchen zu tragen. Bei beiden wurden Äusserungen festgestellt die nicht mit der Parteiseele übereinstimmten, beide wurden mit den drohenden Buchstaben PAV bedroht, im Fall Sarrazin kam es sogar zur Verhandlung, bei den Piraten wurde ein Klageantrag kurzerhand per Wiki erstellt, dass dieser allerdings a) substantiiert genug und b) ordentlich dem Schiedsgericht zugegangen ist sei dahin gestellt.

Die Landesschiedskommision der SPD hat nun ein Urteil gefällt und ich finde, dass man sich dieses genau durchlesen sollte, vielleicht denkt der ein oder andere Pirat noch einmal nach, bevor er nach Parteiausschluss schreit.

Im Urteil der Schiedskommission wurde bestätigt, dass Rassismus innerhalb der SPD nicht geduldet werde, Sarrazins Äußerungen aber die Voraussetzungen dafür nicht erfüllen würde, da er im Falle der Kopftuchmädchen sich rein auf Araber und Türken bezogen hätte, die eine “produktive Funktion für den Obst- und Gemüsehandel” hätten und zudem ständig “neue Kopftuchmädchen” produzieren würden. Die Definition des Rassismus erfordert es darüber hinaus, dass alle Migrantengruppen gleichermaßen abgewertet werden; Sarrazin hob aber hervor, dass Vietnamesen und Osteuropäer integrationswillig seien, brächten überdurchschnittliche Erfolge in zweiter Generation zu Tage. Bei Juden stellte er sogar einen 30 Punkte höheren Intelligenzquotienten dar.

Er hatte es in seiner damaligen Aussage also lediglich auf Araber und Türken abgesehen.

Das Schiedsgericht kritisierte weiter, dass Sarrazin auf den ersten Blick gegen das Menschenbild des Grundsatzprogramms verstoße: Seine Äußerungen zeugten “von einem sehr pessimistischen Menschenbild”, er gebe nämlich 20 % der Bevölkerung verloren und sei der Meinung, diese müssten sich “auswachsen”. Die Schiedskommission beanstandete im Gegenzug die Äußerungen Sarrazins nicht, dass alle zugezogenen Ausländer auch die deutsche Sprache beherrschen müssten. In der Entscheidung ist zu lesen: “Die Praxis anderer anerkannter Rechtsstaaten, wie etwa der Vereinigten Staaten, die ein anderes System des Zuzugs praktizieren, sollte auch innerhalb der SPD offen diskutiert werden können.”

Und wo ist nun die Parallele zur Piratenpartei?

Das ist einfach: Wie ich schon früher geschrieben habe, erlebe ich immer wieder, dass sobald ein Parteimitglied gleich welchem Organ es angehört, eine Äußerung oder Handlung macht, die der Parteibasis widerfährt, direkt nach Parteiausschluss, Rauswurf und drastischen juristischen Maßnahmen gebrüllt(!) wird. Dabei wird vor allem das Wort: Parteischaden, als universelle Waffe verwendet um ein Argument für den Rauswurf zu haben. Doch was ist letztlich Parteischaden? Über diese Begrifflichkeit sollten sich viele erst einmal bewusst werden. Gerade das Beispiel Sarrazin zeigt, das selbst solche krassen Äußerungen die er vom Stapel gelassen hat, eben nicht als Parteischädigung gewertet wurden und damit den Rauswurf aus der SPD befürwortet hätten.

Was ist also Parteischaden?

Um Parteischaden festzustellen, muss man sich auf die Suche nach dem Schaden machen. Als Beispiel könnte ich mir nun vorstellen, dass es zu einer Handlung kommt die schwerwiegend gegen die Parteidogmen der Piratenpartei verstoßen; die Presse dies aufnimmt und uns durch den Dreck zieht.
Und mit Presse meine ich nicht solche Gülleblogs wie Fix!MBR (auf Link extra verzichtet), sondern auf Presse (Spiegel, FAZ, …).
Ferner ist eine Schädigung eingetreten, wenn massenhaft aufgrund der geschehenen Handlung Mitglieder austreten und auch bei Versuchen hier noch gütliche Gespräche zu führen, diese auch nicht wieder eintreten. Unter massenhaft verstehe ich im Übrigen mehr als 10 ;). Ein weiteres deutliches Signal kann sein, wenn die Landesverbände sich geschlossen von dieser Handlung distanzieren, es also zu einer Abstandshaltung durch Verbände und Gliederungen kommt.

Jeder, dem nun eine Handlung oder Aussage in Zukunft missfällt möge bitte vorher sich die Frage im Geiste stellen: Wo ist der Parteischaden und wie weise ich diesen nach?

Erst wenn diese Frage einwandfrei beantwortet werden kann, man die Beweise dafür gesichert und eine Klageschrift auch substantiiert wäre, sollte zum Wort Parteiausschluss und Parteischaden greifen, alles andere ist reine Demagogie, die uns vermutlich mehr schadet als die eigentliche Handlung – Warum das so ist werde ich in meinem baldigen Blogeintrag “Ursache und Wirkung in der Piratenpartei” noch einmal genauer klarstellen.

Brief an die Nichtwähler des Landes

NetAndroid — Thu, 17 Sep 2009 10:22:44 +0000

Liebe Nichtwähler, wir schreiben euch diesen Brief, weil ihr die stärkste politische Kraft in diesem Land seid. Bei der Europawahl habt ihr mit 46,7% alle Parteien weit hinter euch gelassen. Bei der kommenden Bundestagswahl werdet ihr voraussichtlich zum ersten Mal stärker als CDU und SPD sein. Herzlichen Glückwunsch!

Wir können es sehr gut verstehen, dass ihr nicht zur Wahl geht. Wir haben von der Politik in diesem Land auch die Nase voll. Alle vier Jahre dürfen wir Bürger unser Kreuzchen für Kandidaten und Landeslisten machen, die von Parteifunktionären in Hinterzimmern aufgestellt werden. Dafür wird uns vor der Wahl in professionell gestalteten Werbekampagnen das Blaue vom Himmel versprochen. Nach der Wahl werden diese leeren Versprechen dann eiskalt wieder einkassiert. Die Sachzwänge sind dann schuld, oder die leeren Kassen.

Zwischen den Wahlen haben wir Bürger ruhig zu sein. Die Politiker wollen bei ihrer wichtigen Arbeit nicht gestört werden. Sie bekommen schließlich von den Lobbyverbänden eine Menge Geld dafür, deren Entwürfe zu Gesetzen zu machen. Von den knappen Diäten kann man ja kaum leben, und es ist auch viel bequemer, die Vorlagen der Lobbyisten zu verwenden, als selbst nachdenken zu müssen.

Kein Wunder, dass dabei oft Gesetze herauskommen, die nichts als Schaden anrichten. Nach dem elften September 2001 wurden zum Beispiel viele Gesetze beschlossen, die uns angeblich vor dem Terrorismus schützen sollen. In Wirklichkeit beschneiden sie unsere bürgerlichen Freiheitsrechte immer mehr. Unsere Daten werden gespeichert, unsere E-Mails gelesen, unsere Computer heimlich durchsucht. Die Politiker behaupten, sie hätten nicht die Absicht, einen Überwachungsstaat zu errichten. Dennoch bauen sie so fleißig daran, dass George Orwell oder die STASI ihre Freude hätten.

Liebe Nichtwähler, wir respektieren es, wenn ihr diesmal wieder nicht zur Wahl geht. Aber wisst ihr eigentlich, dass jede Nichtwählerstimme vor allem den großen Parteien zugute kommt? Wer nicht wählen geht, stärkt die Große Koalition. Wollt ihr das wirklich? Die gute Nachricht: Es gibt bei dieser Wahl eine echte Alternative für Nichtwähler – die Piraten. Wenn ihr eure Stimme nicht an die Altparteien verschenken wollt und ein deutliches Zeichen setzen möchtet, dass sich in diesem Land etwas grundlegend ändern muss, solltet ihr am 27. September Piratenpartei wählen. Wir versprechen euch, dass wir nie etwas versprechen werden, das wir nicht halten können.

Unser Programm ist absichtlich so schlank gehalten, dass ihr genau wisst, wofür wir stehen:

● für die Stärkung der Bürgerrechte und gegen den Überwachungsstaat
● für einen transparenten Staat und gegen den „gläsernen Bürger“
● für eine bessere Demokratie, bei der die Bürger die Politik aktiv mitgestalten können
● für freien Zugang zu Kultur und Bildung

Für diese Ziele werden wir kämpfen. Einen Gemischtwarenladen aus leeren Versprechungen wie die Altparteien bieten wir bewusst nicht an.

Dienstwagen und Pensionen aus der Staatskasse interessieren uns nicht. Wir können unser Geld woanders besser verdienen. Wir gehen nur deswegen in die Politik, weil wir es uns nicht mehr leisten können, sie Menschen zu überlassen, die außer Parteipolitik nichts gelernt haben. Die Lobbyisten werden natürlich versuchen, uns genauso zu bearbeiten wie die Altparteien. Doch wir sind Piraten – wir sind unbestechlich.

Liebe Nichtwähler, ihr habt es in der Hand, etwas in der deutschen Geschichte noch nie Dagewesenes zu schaffen. Wenn ihr bei dieser Wahl ausnahmsweise nicht zu Hause bleibt, sondern die Piratenpartei wählt, wird ein Ruck durch dieses Land gehen.

Wir stehen bei euch im Wort. Wenn wir uns korrumpieren lassen sollten wie die Altparteien, dürft ihr uns abwählen und beim nächsten Mal wieder zu Hause bleiben. Gebt uns dieses Mal eure Stimme und wir werden euch nicht enttäuschen!

Wir sehen uns am 27. September in der Wahlkabine!

Eure Piraten

Aufhebung Immunität Tauss

NetAndroid — Sun, 13 Sep 2009 05:03:06 +0000

Vor kurzem wurde die Immunität von Jörg Tauss, einem ehemaligen SPD Abgeordneten, der jetzt bei der Piratenpartei Mitglied ist, aufgehoben. Der Vorwurf gegen ihn lautet: Besitz von kinderpornographischen Medien. Laut Tauss ist er sich aber keiner Schuld bewusst, er gibt zwar zu dieses Material besessen zu haben, allerdings sieht er dies in seiner Funktion als Abgeordneter als beruflichen Auftrag bzw. als Notwendigkeit solches Material zu besitzen um entsprechende Politik machen zu können.

Tatsächlich sind solche Umstände vom Gesetz ausgenommen. Der Bundestag hat dennoch die Immunität aufgehoben und damit konnte nun Anklage erhoben werden.

Die Piratenpartei steht weiterhin hinter Tauss und wird sich erst weitere Gedanken machen, falls er verurteilt werden sollte. Udo Vetter hat dazu auch bereits etwas geschrieben in seinem Lawblog. Nach seiner Auffassung bewege sich die Staatsanwaltschaft auf dünnem Eis, das leicht brechen kann.

Innerhalb der Partei wird dies sehr kontrovers diskutiert, dabei gehen die Meinungen von einer Glorifizierung Tauss’ bis hin zum Parteiausschluss, da er der Partei ja bereits geschadet habe. Zugegeben ich gehöre nicht zu den blinden Verfechtern von Tauss, nur weil er nun Pirat ist. Ich sehe die Sache eher aus rechtlicher Sicht: Tauss hat unstrittig Material besessen, ob er das durfte oder nicht mag ich nicht zu entscheiden und auch keine Meinung dazu abgeben. Das muss das Gericht entscheiden. Würde es allerdings entscheiden, dass er es nicht habe besitzen dürfen, dann könnte man sich einmal überlegen ob man nicht gegen die ganzen Ermittler Strafantrag stellen sollte, da diese ja auch solches Material zumindest konsumieren.

Eins kann man allerdings nicht abstreiten: Es war sehr leichtfertig von Tauss sich solches Material anzueignen, auf eigene Faust zu ermitteln ohne einen Vertrauensmann ins Boot zu holen. Hoffentlich kommt er mit einem blauen Auge davon.

Ich bin Pirat – wie alles begann

NetAndroid — Sun, 13 Sep 2009 04:36:04 +0000

Zugegeben ich habe auch Fehler gemacht, heute weiss ich das. Früher – nein, da war man sich sicher dass man als Unternehmer bei der CDU/CSU gut aufgehoben ist. Nachdem dann Merkel an der Macht war und man so die ersten “Aktionen” mitbekam, was “die da oben” so verzapfen, fühlte ich mich nicht mehr gut bei der CDU/CSU aufgehoben, vor allem aber weil diese Partei rigoros gegen die Gleichberechtigung von gleichgeschlechtlichen Paaren ist. Also abgewandert zur SPD und gehofft dass es dort besser ist. Zumindest setzen sich diese mehr für Gleichberechtigung ein, Bürgerrechte ? Weit gefehlt.

Die Erleuchtung sollte ich auf der Chaos Computer Club Debate Mailingliste erfahren. Dort geisterte eine Twister herum. Und die schrieb eines Tages, dass Sie zur Piratenpartei gehe und dort nun Mitglied ist. Piratenpartei… ja klar – wohl den letzten Karneval noch nicht vergessen und jetzt veräppeln wir die Leser der CCC Mailingliste. Aber irgendwie lies mich der Name nicht mehr los. Gibt’s die wirklich ? Google angeworfen und Piratenpartei eingegeben. Tatsache, die gibt’s ja doch. Dort steht etwas von “Bürgerrechtlern im digitalen Zeitalter” – “Stoppt Zensur” und so einiges mehr. Also eigentlich eine IT’ler Partei in der sich endlich jemand dem Internet annimmt und es verteidigen will. Nicht wie die anderen Parteien, die es am liebsten abschaffen würden, wieder Pferdeboten einführen und nur noch per Brief kommunizieren wollen.

Da ich ja noch bei der SPD Mitglied war, habe ich mich erst einmal weiter über die Partei informiert. Wow, eine Partei die Mailinglisten und ein Forum hat. Bei der SPD habe ich sowas nicht gefunden. Also direkt angemeldet, Aktiven und Neu Mailingliste. Viele kontroverse Themen wurden dort diskutiert. Erst habe ich diese nur überflogen, dann etwas genauer gelesen. Seltsame Leute die hier rumschwirren dachte ich mir und bin als nächstes auf das Wiki gestoßen. Dort wurde etwas von “Stammtischen” geschrieben. Vielleicht gibt es ja einen in Nürnberg ? Man könnte sich ja die “Piraten” mal ansehen, was die so treiben. Tatsächlich gab es mal einen Stammtisch in Mittelfranken, allerdings scheint der eingestaubt zu sein, genau wie die Mailingliste

Schade eigentlich… Ich habe also am 28.Februar 2009 um 20:41 eine Mail auf die Mittelfranken Mailingliste geschrieben (Archiv) das ja Staub auf der Liste wäre und ob überhaupt noch was los ist. Als Antwort bekam ich von einem delphiN dass hier nichts mehr los wäre, er schon einmal einen Stammtisch gemacht habe, allerdings am Schluss niemand mehr vorbeigeschaut hat. Dass delphiN mal Vorstandsvorsitzender vom BzV Mittelfranken und damit mein “Chef” wird hat weder er noch ich sich träumen lassen

Ich habe dann mit einem Andi Popp noch Kontakt gehabt, der mir per E-Mail schrieb, dass ich einfach mal das Wiki “entern” solle und dort die Seite komplett entrümpel. Dann einfach die Werbetrommel rühren, dass in Mittelfranken wieder ein Pirat ist für gelegentliche Treffs. Im kompletten März war ich dann mit dem Wiki, der Aktiven Mailingliste und auch dem Forum beschäftigt. Boar, die Partei hat sehr viele Kommunikationskanäle, wie soll man da durchblicken. Am 03.03.2009 war es dann soweit, ich bin Mitglied geworden. Seitdem war ich Pirat. So piratig habe ich mich am Anfang gar nicht gefühlt, wobei… es war irgendwo ein geiles Gefühl direkt an der Politik mit zu arbeiten. Allein einen Stammtisch wieder beleben ist schon mal ein erster Schritt. Bei der SPD muss man sowas nicht machen, da wird man nur zu irgendwelchen Diskussionen eingeladen und hat als Parteibuchträger freies Buffet (bei den Piraten gibt’s entweder Brezeln oder Gebäck in kleinen Mengen vom Bäcker oder man muss sich selbst versorgen :D)

Im Mai kam schon langsam Fahrt in das Ganze, einige mehr waren auf der Mittelfranken Mailingliste und es wurden erste Abstimmungen über Doodle für einen gemeinsamen Stammtischtermin gefasst. Zu diesem Zeitpunkt lernte ich auch erst einmal wie man mit Twitter umgeht, denn die Piraten nutzen alle Twitter und informieren sich darüber, was auch neu für mich war, denn ich kannte Twitter zwar, nutzte es auch, allerdings Informationen drüber empfing ich noch nicht so, wem sollte man schon followern

Juni 09 war dann die heiße Phase, während der erste Termin zum 17 Juni sein sollte, der irgendwie nicht wirklich zu Stande kam, habe ich mich entschlossen einfach den 28. Juni zu nehmen und diesen auch ordentlich zu bewerben. Andi hatte den Termin noch über den Twitter rausgeschickt, ein Mittelfranken Logo war entstanden und das Wiki aufgeräumt.

Am 28. Juni waren erstaunlich viele Leute da. Ich hatte eher mit einem kleinen Grüppchen gerechnet, allerdings war der Kulturgarten im K4 (hatte Nico von der K4CG besorgt) rappel voll. Insgesamt rnd 60 Teilnehmer, davon alleine 30 Piraten aus Nürnberg. Weitere aus Erlangen, Fürth, Nürnberg Land und Ansbach.

Man lernte die ersten Piraten kennen, die man sonst nur unter Nicknames kannte und saß gemütlich beinander. Mein Ziel war es bereits damals einen eigenen Bezirksverband zu gründen was ich auch in einer kurzen Stegreifrede (ich wurde einfach von delphiN auf die Bühne geschoben) erklärt habe. Dass bereits unter der Menge die meinen Ausführungen zugehört hat, ein Schatzmeister und 2 Beisitzer saßen, daran hat damals niemand geglaubt. (Programm des Stammtisches)

Bezirksverband – ja den sollten wir gründen, aber mit Bedacht und nichts überstürzen. Von wegen, es wurde 2 Wochen lang geackert was das Zeug hielt, plötzlich war ich Mitglied in der AG Organisation die sich mit der Planung des BzV beschäftigte, eine AG Öffentlichkeitsarbeit war entstanden, die sich wie die AG Orga regelmäßig zu Treffen verabredete.

Bereits am 12. Juli war es soweit: Die Gründungsversammlung des BzV Mittelfranken. Die letzten 2 Wochen waren echt Stress. Ich habe mich zum Stellvertretenden und Generalsekretär aufstellen lassen, obwohl delphiN immer der Meinung war, ich sollte doch Schatzmeister werden, Vig der auch heute Schatzmeister ist, hatte aber als Controller bessere Karten und ich konnte mich ganz auf den Generalsekretär stürzen. Das Amt ist einfach wie zugeschnitten für mich, als alter Aktenwurm und ich hatte ja schon eine Arbeitsprobe vorgelegt, die Wiederbelebung des Stammtisches war ein voller Erfolg, sonst stünden wir nicht hier.

Ganz neu für mich: Reden halten, sich mal schnell vor eine Menschenmenge stellen und dort vortragen warum man denn für das Amt überhaupt geeignet ist. Gut, so schwer wars nicht, ich hatte ja schon eine Kandidaturseite auf der ich ein wenig Wahlkampf für mich betrieb, aber vor einer Menge Piraten (rnd 70 Stück) sprechen ist halt doch was anderes.

Mit 47 Stimmen wurde ich schließlich dann zum Generalsekretär gewählt und hatte die große Mehrheit meinem Kontrahenten TrotziK (der nur 10 Stimmen hatte) inne.

Realisiert habe ich eigentlich erst einen Tag danach dass ich nun ein Amt besetze und im Vorstand bin. Knapp 5 Monate und schon mittendrin. Das es Arbeit wird war mir von Anfang an klar, dass es viel wird, daran habe ich auch mal gedacht, allerdings dass es sooo viel wird nein das war mir damals noch nicht klar.

Eins ist aber unverändert geblieben: Ich bin Pirat !

Wenn ich jetzt zurückblicke was wir alles geschafft haben, dann fehlen mir dazu die Worte das auszudrücken. Selbst die Zahlen scheinen unglaublich: 600 Plakatständer, 700 Hartfaserplatten, 3000 Plakate die auf die Strasse und in andere Verbände gebracht wurden. Wenn jemand behauptet wir hätten keinen Wahlkampf gemacht, den schicke ich persönlich gefesselt über die Planken und werfe diesen den Haien zum Fraß vor, denn es war verdammt viel Arbeit. Aber: Wir können stolz sein auf das was wir hier geschafft und geleistet haben. Das ist Politik zum Anfassen und Mitmachen – und ich bin auf jeden Fall weiter dabei denn:

Ich bin Pirat !

Bedenklicher Wahlkampf der SPD

NetAndroid — Wed, 24 Jun 2009 13:25:01 +0000

ohne Worte

Tauss tritt den Piraten bei

NetAndroid — Sat, 20 Jun 2009 14:01:38 +0000

Und damit ist es nun amtlich:

Presseerklärung des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland

Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat heute in Berlin seinen Beitritt zur Piratenpartei Deutschland erklärt. Die Piratenpartei heißt mit ihm einen der erfahrensten Politiker des Landes im Bereich Bildung, Forschung und Neue Medien in ihren Reihen herzlich willkommen.

Dieser Schritt geschieht auf dem vorläufigen Höhepunkt einer langen Kette des Versagens der SPD auf dem Gebiet der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter und macht einen dramatischen Verlust ihrer Glaubwürdigkeit nach innen und außen sichtbar.

Mit der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes am vergangenen Donnerstag hat die große Koalition sehenden Auges ein Gesetz durchgepeitscht, das von vielen Experten aus mehreren Gründen für verfassungswidrig gehalten wird und das nichts weniger als eine von einer Polizeibehörde alleinig kontrollierte Zensurinfrastruktur schaffen soll. Nur notdürftig wird dies vom vorgeblichen Ziel der Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen verdeckt.

Im Vorfeld der Debatte um Internetsperren ist gegen Herrn Tauss eine staatsanwaltliche Ermittlung begonnen worden, die den Besitz von kinderpornografischem Material umfasst. Wir wissen, dass auch Herr Zierke und Frau von der Leyen kinderpornografisches Material gezeigt und in dieser Debatte als ‘Argument’ gegen den Standpunkt von Herrn Tauss vorgeführt haben. Solange in dieser Sache gegen Herrn Tauss keine Verurteilung erfolgt, hat die Piratenpartei keinen Anlass, an seiner Unschuld und moralischen Integrität zu zweifeln.

Für Außenstehende mag es schwer verständlich sein, dass Herr Tauss sich trotz dieser schwerwiegenden Vorwürfe zu diesem heiklen Thema weiterhin äußert. Mit ihm haben aber über 134.000 Menschen als Unterzeichner der Petition gegen Internetsperren klar gemacht, dass es für sie schlimmer ist, zu diesem unverschämten Angriff auf unsere Demokratie zu schweigen, als sich gegen den ungerechtfertigten Vorwurf der Verteidigung von Kinderpornografie zu wehren. Mit der Initiative Missbrauchsopfer gegen Internetsperren (MOGIS) wehren sich sogar diejenigen gegen dieses Gesetz, für deren Wohl sich die Familienministerin angeblich damit einsetzt.

Entgegen der oberflächlichen Berichterstattung sind viele Protagonisten dieses Gesetzes darin persönlich involviert, da sich mit einer Zensurinfrastruktur auch zahlreiche andere unerwünschte Teile des Internets leicht ausblenden ließen. Die verwandtschaftlichen und finanziellen Verstrickungen der potentiellen Nutznießer fangen bei Frau Krogmann an und hören bei Frau von der Leyen noch lange nicht auf.

Wir PIRATEN sind nicht diejenigen, die sich als Schauplatz der Auseinandersetzung um Bürgerrechte im Internet den Rücken missbrauchter Kinder ausgesucht haben, sondern dies hat die CDU getan und die SPD ist ihr am Nasenring gefolgt.

Wir begrüßen jeden aufrechten Demokraten im gemeinsamen Kampf für Bürgerrechte und gegen den Überwachungsstaat. Willkommen Pirat Tauss!

Tag der Zensur: 18.06.2009

NetAndroid — Fri, 19 Jun 2009 08:42:26 +0000

Dieses Datum sollte in meinen Augen mit einem Nationalfeiertag verachtet gewürdigt werden. Gestern Abend zwischen 19.00 und 20.00 Uhr wurde das Zugangserschwerungsgesetz in 2. und 3. Lesung verabschiedet. Eine Ermächtigung zur Einrichtung einer Filteranlage für kinderpornographische Auswüchse aus dem Internet, die mit einem tollen Stoppschild nun verziert und vertuscht werden.

Löschen statt Sperren lag in den letzten Tagen in aller Munde, zumindest derer die noch bei vollem Bewusstsein sind. Alle anderen bliesen mit Frau von der Leyen, der Gallionsfigur für die Schaffung einer Zensurinfrastruktur, wie sie in China und Irak bereits ebenfalls vorherrscht, in ein Horn.

Einer der wenigen noch reell denken Abgeordneten und zugleich der letzte der sich so stark dagegen eingesetzt hat, ist und war Jörg Tauss. In seiner persönlichen Anmerkung zur Verabschiedung des Gesetzes, die er nach der Abstimmung halten durfte, machte er viele der Punkte klar, für die auch andere Parteien, wie die Piratenpartei einstehen. Er scheint die Kompetenz zu haben, diese Punkte nachvollziehen zu können, während von der Leyen ihrem Namen alle Ehre macht, denn sie habe über die angesprochenen Punkte der kritischen Sachverständiger keine Erkenntnisse. Obwohl Sie scheinbar Leyenaie in Sachen Technik und Zensur des Internets ist, zog Sie es vor der Diskussion fern zu bleiben. Das Mindeste wäre aber doch gewesen, dass Sie sich genau dieser Diskussion anschließe, denn sie hat den Mist ja auch verzapft.

In Tauss’ Rede kam auch dieser Punkt zur Sprache den ich unterstütze. Schade ist allerdings dass man scheinbar einen der letzten Freidenker der SPD nun durch die Vorwürfe des Besitzes von kinderpornographischem Material öffentlich allein durch das Ermittlungsverfahren bereits verurteilt hat. Selbst wenn er später rehabilitiert werden sollte, bzw. unschuldig sein sollte, die Mediengesellschaft wird das nicht mehr interessieren. Es wurde gegen ihn ermittelt, das ist Strafe genug.

Tauss selbst wird zur nächsten Bundestagswahl nicht mehr zur Verfügung stehen, sondern zieht sich aus dem Abgeordnetenhaus zurück, wird aber, so hoffe ich, auch weiterhin sein technisches und politisches Verständnis der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und für den Rechtsstaat Deutschland einstehen. Vielleicht sogar demnächst in einer anderen Partei auch wenn er dies in einem Twitterstatus bereits von sich gewiesen hat. Er ist halt SPD’ler.

Die Debatte gestern brachte an sich keine merklichen Neuerungen in dem Thema mehr hervor. Unbequeme Tendenzen des Gesetzes wurden entweder nicht behandelt oder einfach ausgelassen. So schwor man sich auf den Gesetzestext ein, dass ankommende Anfragen auf den Stopp-Servern zwar nicht mehr für die Strafverfolgung genutzt werden dürfe (und somit das Präventivstrafrecht außen vor gelassen wurde) allerdings dass die ankommenden Anfragen auch nicht gespeichert werden, wurde nicht besprochen.

Es ist also damit zu rechnen, dass alle ankommenden Anfragen an den Servern doch gespeichert und weiterverarbeitet werden. In welchem Ausmaß diese dann allerdings vielleicht doch über eine wissenschaftliche Studie (oder zu deutsch: Auswertung der Logdateien) an die Strafverfolgungsbehörde weitergeleitet wird, bleibt wohl reine Spekulation.

Ein weiteres Placebo das der Bevölkerung zum Fraß vorgeworfen wurde ist die Tatsache, dass das Gesetz ja einem Terminus ausgesetzt ist, nach Ablauf von 3 Jahren, also am 31.12.2012 soll es klammheimlich wieder von der Bildschirmoberfläche verschwinden. Und die Verträge mit den Providern ? Wo verschwinden diese ? Werden diese gar aufgelöst ? Oder wird dann die Debatte geführt, dass ja gerade wegen der Verträge nun das Gesetzt weitergeführt werden muss, da ja sonst die Verträge ohne Rechtsgrundlage wären, die man den Providern mehr als nur abgenötigt habe ?

Zum Abschluss sei angemerkt, dass das Gesetz noch keine 24 Stunden alt ist und die CDU/CSU ihren Einwurf, dass man ja nun auch Killerspiele sperren könne, verstärkt. Damit wäre dann das Versprechen, dass man sich mit dem ZugErschwG nur auf Kinderpornos beschränken will, auch wieder nur weiße Salbe gewesen.

Zensurgesetz verhindern – Jetzt !

NetAndroid — Tue, 16 Jun 2009 09:47:55 +0000

Am kommenden Donnerstag, den 18. Juni, wird im Bundestag die zweite und dritte Lesung zum “Gesetz zur “Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” stattfinden. Wie bereits bei der ersten Lesung am 6. Mai wird die Piratenpartei auch hier wieder sehr genau hinhören und die Debatte kritisch beobachten. Christian Koch, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen erklärt dazu: “Die Diskussionen in den letzten Tagen ließen uns ein wenig Hoffnung, dass dieses Zensur-Gesetz den Bundestag doch nicht passiert, sondern dahin kommt, wo es hingehört: In den Papierkorb. Wir können es nicht oft genug wiederholen, und hoffen, dass nun endlich auch CDU/CSU und die SPD es verstehen: Dieses Gesetz dient nur dazu, eine Zensur in Deutschland zu etablieren. Es schützt kein Kind vor sexuellem Missbrauch und unterbindet nicht die Verteilung von kinderpornografischem Material.” Daran ändern auch die von der Familienministerin immer neu erfundenen Märchen nichts, die schließlich auch durch die kleine Anfrage der FDP endgültig entkräftet wurden. Selbst die Bundesländer versagen schon ihre Zustimmung im Bundesrat. “Frau von der Leyen sollte endlich zu allen Bürgern in Deutschland und auch sich selbst ehrlich sein, sich entschuldigen und das Gesetzesvorhaben aufgeben. Dies ist der einzige Weg mit dem Sie ihre Glaubwürdigkeit nicht vollends verliert und dem Ansehen ihrer Partei und ihrem eigenen nicht noch mehr Schaden zufügt als bereits geschehen.” so Koch weiter. Es ist absehbar, dass selbst bei einem Scheitern des Gesetzes auf Bundesebene, die Pläne zur Zensureinführung noch nicht vom Tisch sind. Denn nun hat sich auch die SPD auf ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende endgültig blenden und einbinden lassen, und wird das Gesetz nicht grundsätzlich ablehnen. Es wird also weiter mit allen Mitteln versucht werden, eine Zensur über den Bundestag oder das europäische Parlament zu etablieren. Letzteres haben die Innenminister der 27 EU-Staaten gerade erst vergangene Woche erneut bekräftigt. Es gilt also für uns alle, die die Grundrechte achten und wahren, aufzupassen und aktiv zu werden, um diese Zensurmaßnahmen zu verhindern. Der Kampf für den Erhalt unserer demokratischen Maxime ist noch nicht vorbei. Koch abschließend: “Wir empfehlen allen Politikern, am Donnerstag im Bundestag gegen die Einführung dieses Gesetzes ihre Stimme zu erheben und es zu verhindern. Wir fordern, dass im Sinne der Bürger, der angehörten Experten und der Petenten gestimmt wird – gegen die Einführung der Zensur in Deutschland!”

— Diese Pressemitteilung finden Sie im Internet unter:

http://piratenpartei.de/node/770

Pressekontakt: Jens Seipenbusch
presse@piratenpartei.de
Tel.:0175 348 2668

Piratenpartei Deutschland
Postfach 02 46 69
10128 Berlin

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine gläserne Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freies Wissen und freie Kommunikation sind di

Feiertag in Bayern, Thüringen offline

NetAndroid — Sat, 13 Jun 2009 20:03:37 +0000

Am vergangenen Donnerstag war in Bayern Fronleichnam. Das ist ein katholischer Feiertag an dem an die Gegenwart Christi im Abendmahl erinnern soll. Der Feiertag ist aber kein bundesweiter Ruhetag sondern nur in einigen Bundesländern vertreten. Thüringen zählt dazu nicht.

Aufgrund des Feiertages, der folglich arbeitsfrei ist, war auch in Bayern niemand da das Landesdatennetz wieder zu richten. Der Servicedienstleister hatte nämlich frei. Dies bedeutete das Suchanfragen nicht funktionieren, der e-Mail Verkehr ebenfalls kurzzeitig nicht verfügbar war. Die Landtagsverwaltung teilte auf Nachfrage mit, dass es wohl an einem Defekt im Rechenzentrum gelegen haben soll.

Der SPD-Abgeordnete Rolf Baumann hingegen kritisierte das Fehlen eines Notfallplans. Er donnerte weiter, dass es um Zentausende vergeudete Arbeitsstunden sowie einen immensen Schaden für das Land ginge. Den Schaden mag ich noch nachvollziehen, die Zehntausende an Arbeitsstunden bringe ich beim besten Willen nicht in 24 Stunden Ausfall unter. Im Haushaltsausschuss will er dies zur Sprache bringen, während ich mich immer noch frage: Wer ist Rolf Baumann, und was hat er vorher gemacht ?

Staatshilfe für Acandor schwindet

NetAndroid — Mon, 25 May 2009 16:53:17 +0000

Auf den Hilfeschrei von Vorstandsvorsitzenden Eick, der Middelhoff ablöste, will keiner so recht reagieren. Die Union war von Anfang an skeptisch, nun haben auch erste SPD Politiker sich dazu geäußert. Das Unternehmen Acandor bat um Hilfe durch den Bund, da es seiner Auffassung nach schützenswürdig sei. Mit 50 000 Mitarbeitern wäre es ein bedeutendes Handelsunternehmen auf das der Staat nicht so einfach verzichten könne. Allerdings ist das nur die halbe Wahrheit: Arcandor, fürher KarstadtQuelle AG, davor Quelle AG, später Quelle GmbH, hat schon frühe Fehler und Pannen zu verzeichnen die nun nachhaltig wirken. Allein durch die obige Zeile sieht man wie die Rechtsform gewechselt wurde, darüber hinaus dann auch noch Fusionen stattfanden, die dann später durch Verkäufe wieder rückgängig gemacht wurden.

Und 650 Millionen sollen da nun helfen ? Der Bund sieht das wohl nicht so klar. Ausserdem hängt für den Bund noch ein weiterer Faktor mit an der Entscheidung: Ursprünglich wurde der Fond eingerichtet um den Banken zu helfen. Das es dabei nicht bleiben würde, sieht man spätestens dann wenn die Arcandor Hilfe bewilligt werden würde. Spätestens dann schreien immer mehr Unternehmen nach den rettenden Flügeln des Bundes. Das Ergebnis mag ich mir gar nicht vorstellen.

Der regierende Bürgermeister, Klaus Wowereit gab für mich ein wichtiges Statement dazu ab: “Wir sehen jetzt, dass mehrere große Unternehmen in der Finanzkrise strukturelle Probleme, die sie auch ohne die Finanzkrise gehabt hätten, versuchen, auf Kosten der Steuerzahler aufzulösen. (Quelle: welt.de)

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