Am vergangenen Samstag, 07.08.2010, war der CSD Nürnberg zu dem die Piratenpartei das erste Mal einen Infostand hatte. Die Mühen und Arbeit im Vorfeld für die Ausarbeitung der Aufkleber, Beschaffung der Materialien und die Planungsarbeit haben sich damit gestern auf einen Schlag ausgezahlt. Mit einem Budget von 515 €, darunter Spenden von Piraten, als auch Zuschüsse des Bezirksverbandes Mittelfranken sowie Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt galt es themenbezogene Giveaways zu beschaffen.

Die Aufkleber HOTSPOT und OPENACCESS sowie unsere queeren Piratenbuttons waren unter den Besuchern sehr beliebt, wie aber auch unsere Flyer zur Piratenpartei selbst und den queeren Landtagsthemen des LV Baden-Württemberg, dessen Flyer wir verteilt haben.

Abgerundet wurde der gelungene Tag durch den Besuch unseres Stellvertretenden Vorsitzenden Andi Popp (@andipopp), mit Gefolgsleuten vom Landesverband Bayern, Alexander Bock (@bpwned), sowie Haide(@AnOnImAdA) und Thorsten (@Conchobar83). Zu Stoßzeiten hatten wir bis zu 15 interessierte CSD Teilnehmer an unserem Stand die von Andi höchstpersönlich über 108e informiert und zu einer Unterschrift überzeugt werden konnten. Als Unterschriftenfischer auf der Straße im Besucherstrom machten Astrid Steinmann, Kreisvorsitzende des KV Erlangen/Erlangen-Höchstadt sowie die Jupi Beauftragte Nadine Roth einen hervorragenden Job in dem sie die Besucher erst über 108e informiert haben, dann am Stand die Unterschrift auf die Liste gebracht wurde. Zu später Stunde besuchten uns noch einzelne Vorstandsmitglieder vom KV Nürnberg. Für den Bezirksverband Mittelfranken war Rene Brosig anwesend.

Gleichzeitig nahmen wir auch an der Parade, die um 13.00 Uhr am Berliner Platz gestartet war, mit einem in Goldfarbe getauchten und ACTA Schriftzeichen versehenen Piraten teil. Begleitet wurde er von weiteren Piraten die auch das kleine Piratenschiff mit über die Parade zogen. Während des Umzuges wurden eifrig Aufkleber und Flyer verteilt.

Andere Parteien waren natürlich auch vor Ort, doch wir als Piraten gingen als letzte um 22 Uhr nach 12 Stunden Infostand und vielen gesammelten Unterschriften vom Platz. Als Hauptorganisator bedanke ich mich besonders bei Dietmar (@Pirat_SPREADER), der mir während der gesamten Orga stets mit Rat und Tat zur Seite stand und immer für Stimmung am CSD Stand sorgte, Sebastian aus Niedersachsen (@ReBeLL_) der in den Nachtstunden sich noch über die Aufkleber gesetzt hat um diese mit der Piratenpartei Domain zu versehen und allen anderen die geholfen haben, dass der gestrige Tag ein voller Erfolg wurde.

Als Fazit bleibt für mich: Ein bunter gelungener Tag, der auf jeden Fall am nächsten CSD wiederholt werden muss. Ich sehe dass wir mit unseren Zielen in der Queerpolitik queerer Menschen ansprechen und damit unsere Partei einer wichtigen Wählerschicht zugänglich machen.

PS: Weitere Bilder folgen.

Klammheimlich wurde 2009 das Zenusgesetz verabschiedet, so dass die wenigsten davon wissen. 2011 steht eine neue Volkszählung an. Bei dieser Volkszählung wird allerdings nicht wie erwartet jeder vorgeladen und gezählt, sondern es werden die Daten verschiedener Datenbanken zusammen geführt. Genau dabei liegt aber die Gefahr, allein Daten miteinander zu verknüpfen sollte die Datenschützer auf den Parkett rufen. In Deutschland wird das registergestützte Zenusverfahren durchgeführt werden, dabei werden die Daten aus den Melderegistern sowie der Bundesagentur für Arbeit erhoben. Zusätzlich sollen allerdings Stichproben von einzelnen Bürgern mit der traditionellen Methode (Fragebogen) in denen auch Daten wie Ausbildung etc. abgefragt werden.

Rein rechtlich kann gegen den Zensus ebenfalls was unternommen werden und es geht auch bereits voran: Die Bürgerrechtsorganisation FoeBuD hat am gestrigen Dienstag, 12.00 Uhr begonnen Unterschriften für die Unterstützung einer Verfassungsbeschwerde zu sammeln.

Nach wenigen Stunden waren es bereits über 1500 Zeichner, Tendenz steigend.

Unter zensus11.de kann jeder bis 12.Juli 2010 mitzeichnen und sich gegen den Zensus aussprechen.

Auch die Piratenpartei beschäftigt sich mit dem Zensus und hat bereits im Wiki erfasst, wie ein Zensusdatensatz zur Übermittlung aussehen wird. Weitere Infos unter http://wiki.piratenpartei.de/Zensusdatensatz

… am Beispiel Sarrazin. Jeder der in der letzten Zeit die Medien um den umstrittenen Exsenator Thilo Sarrazin verfolgt hat, wird die Frage nach Parteischädigung anhand seiner Äusserungen über Kopftuchmädchen und anderen Entgleisungen mit Ja beantwortet haben. Als Piratenparteimitglied hat man diese Frage nicht nur bejaht sondern das Ja gleich über alle Berge und Täler geschrien.

Warum das so ist?
Nun, wie ich neulich auch getwittert habe, die einen haben Sarrazin, die anderen Aaron König – jeder hat so sein Päckchen zu tragen. Bei beiden wurden Äusserungen festgestellt die nicht mit der Parteiseele übereinstimmten, beide wurden mit den drohenden Buchstaben PAV bedroht, im Fall Sarrazin kam es sogar zur Verhandlung, bei den Piraten wurde ein Klageantrag kurzerhand per Wiki erstellt, dass dieser allerdings a) substantiiert genug und b) ordentlich dem Schiedsgericht zugegangen ist sei dahin gestellt.

Die Landesschiedskommision der SPD hat nun ein Urteil gefällt und ich finde, dass man sich dieses genau durchlesen sollte, vielleicht denkt der ein oder andere Pirat noch einmal nach, bevor er nach Parteiausschluss schreit.

Im Urteil der Schiedskommission wurde bestätigt, dass Rassismus innerhalb der SPD nicht geduldet werde, Sarrazins Äußerungen aber die Voraussetzungen dafür nicht erfüllen würde, da er im Falle der Kopftuchmädchen sich rein auf Araber und Türken bezogen hätte, die eine “produktive Funktion für den Obst- und Gemüsehandel” hätten und zudem ständig “neue Kopftuchmädchen” produzieren würden. Die Definition des Rassismus erfordert es darüber hinaus, dass alle Migrantengruppen gleichermaßen abgewertet werden; Sarrazin hob aber hervor, dass Vietnamesen und Osteuropäer integrationswillig seien, brächten überdurchschnittliche Erfolge in zweiter Generation zu Tage. Bei Juden stellte er sogar einen 30 Punkte höheren Intelligenzquotienten dar.

Er hatte es in seiner damaligen Aussage also lediglich auf Araber und Türken abgesehen.

Das Schiedsgericht kritisierte weiter, dass Sarrazin auf den ersten Blick gegen das Menschenbild des Grundsatzprogramms verstoße: Seine Äußerungen zeugten “von einem sehr pessimistischen Menschenbild”, er gebe nämlich 20 % der Bevölkerung verloren und sei der Meinung, diese müssten sich “auswachsen”. Die Schiedskommission beanstandete im Gegenzug die Äußerungen Sarrazins nicht, dass alle zugezogenen Ausländer auch die deutsche Sprache beherrschen müssten. In der Entscheidung ist zu lesen: “Die Praxis anderer anerkannter Rechtsstaaten, wie etwa der Vereinigten Staaten, die ein anderes System des Zuzugs praktizieren, sollte auch innerhalb der SPD offen diskutiert werden können.”

Und wo ist nun die Parallele zur Piratenpartei?

Das ist einfach: Wie ich schon früher geschrieben habe, erlebe ich immer wieder, dass sobald ein Parteimitglied gleich welchem Organ es angehört, eine Äußerung oder Handlung macht, die der Parteibasis widerfährt, direkt nach Parteiausschluss, Rauswurf und drastischen juristischen Maßnahmen gebrüllt(!) wird. Dabei wird vor allem das Wort: Parteischaden, als universelle Waffe verwendet um ein Argument für den Rauswurf zu haben. Doch was ist letztlich Parteischaden? Über diese Begrifflichkeit sollten sich viele erst einmal bewusst werden. Gerade das Beispiel Sarrazin zeigt, das selbst solche krassen Äußerungen die er vom Stapel gelassen hat, eben nicht als Parteischädigung gewertet wurden und damit den Rauswurf aus der SPD befürwortet hätten.

Was ist also Parteischaden?

Um Parteischaden festzustellen, muss man sich auf die Suche nach dem Schaden machen. Als Beispiel könnte ich mir nun vorstellen, dass es zu einer Handlung kommt die schwerwiegend gegen die Parteidogmen der Piratenpartei verstoßen; die Presse dies aufnimmt und uns durch den Dreck zieht.
Und mit Presse meine ich nicht solche Gülleblogs wie Fix!MBR (auf Link extra verzichtet), sondern auf Presse (Spiegel, FAZ, …).
Ferner ist eine Schädigung eingetreten, wenn massenhaft aufgrund der geschehenen Handlung Mitglieder austreten und auch bei Versuchen hier noch gütliche Gespräche zu führen, diese auch nicht wieder eintreten. Unter massenhaft verstehe ich im Übrigen mehr als 10 ;). Ein weiteres deutliches Signal kann sein, wenn die Landesverbände sich geschlossen von dieser Handlung distanzieren, es also zu einer Abstandshaltung durch Verbände und Gliederungen kommt.

Jeder, dem nun eine Handlung oder Aussage in Zukunft missfällt möge bitte vorher sich die Frage im Geiste stellen: Wo ist der Parteischaden und wie weise ich diesen nach?

Erst wenn diese Frage einwandfrei beantwortet werden kann, man die Beweise dafür gesichert und eine Klageschrift auch substantiiert wäre, sollte zum Wort Parteiausschluss und Parteischaden greifen, alles andere ist reine Demagogie, die uns vermutlich mehr schadet als die eigentliche Handlung – Warum das so ist werde ich in meinem baldigen Blogeintrag “Ursache und Wirkung in der Piratenpartei” noch einmal genauer klarstellen.

Vor einigen Tagen trudelte nachts klammheimlich eine Stellungnahme des Vorstandes des Kreisverbandes Nürnberg (nach LV Bayern Vorstand Beschluss aberkannt) ein. Darin las ich nachfolgenden Text:

Ahoi D.,
wie du vielleicht mitbekommen hast, gibt es rund um die Gründung des KV Nürnbergs einige Bedenken des Landesvorstandes. Dieser hat in seiner Sitzung am 03.02.2010 beschlossen, die KV-Gründung nicht anzuerkennen. Die in der uns am 07.02.2010 zugegangenen Begründung genannten Bedenken des LVs sind rein formaler Natur, können von uns nicht nachvollzogen werden und haben ausdrücklich nichts mit der Region Nürnberg oder uns als gewählten Vorstand zu tun.

Einige Bedenken rund um die Gründung des KV Nürnberg? Ähm, ich darf mal kurz zusammen fassen was in meinen Augen einige Bedenken sind: Ich habe seit dem 17 Januar 2010 hier sachen erlebt, die gibt es noch nicht einmal bei der NPD. Da werden Sätze gesprochen wie: “Ich nehm mal 500€ und such mir Piraten um einen Bezirksparteitag zu erzwingen” (Nur so am Rande, der Satz wurde am 22. Januar 2010 ausgesprochen, Parteitag war am 24. Januar 2010). Auch am Parteitag selbst wurde von “symbolischen Gegenreden” gegen die Wahl des Wahlleiters der in Mittelfranken nur noch “der Antragssteller”, “Pirat G.” oder “Herr G.” genannt wird, nicht halt gemacht. Kompromissfähigkeit wie ich diese von den Piraten gewohnt war? – Weit gefehlt, Zwang, Druck und Drohungen beschrieben 1 Woche Spießrutenlauf vor dem Parteitag. Zwischenzeitlich ist Mittelfranken am Hund, die anderen Bezirke schaun uns doch schon gar nicht mehr mit dem Arsch an, alles was wir an Ruhm, Lob und Zuspruch im Wahlkampf erarbeitet haben, ist weggewischt, andere Bezirke twittern sogar wie cool doch der Landesvorstand ist und den KV Nürnberg aberkannt hat. Und all das nennt man “einige Bedenken” (auch wenn es im Zusammenhang mit der Entscheidung des LV BY steht)?

Da weder Bezirks- noch Kreis-Vorstand diesen Beschluss des Landesvorstandes akzeptieren, da dies dem auf der Gründungsversammlung ausgedrückten Mehrheitswillen zu widerlaufen würde und die AG Recht der Piratenpartei uns sowohl die Rechtsmäßigkeit der Gründung als auch die Möglichkeit, auf eine eigene Satzung für den KV zu verzichten, bestätigte, werden wir das Landesschiedsgericht anrufen.

Es ist richtig dass am 17. Januar 2010 etwas gegründet wurde. Das erkenne ich auch nicht ab, denn ich war sogar Versammlungsleiter. Es hat sich auch ein Kreisverband gegründet, allerdings wurde dieser so gegründet, dass in meinen Augen über die Satzungslosigkeit des Kreisverbandes nicht genügend aufgeklärt wurde und man sich vor allem so verhalten hat, als wäre eine Satzung vorhanden! Es ist mehr als nur schade, dass es scheinbar in unserer Partei momentan Usus ist, für alles gleich einen Rechtsanwalt, die Laien-Schiedsgerichte oder sonstige juristische Keulen raus zu holen. Ich bin darüber hinaus gespannt, wann die Abmahnerei bei uns in der Partei losgeht, denn das fehlt noch.

Mehr als interessant finde ich hier vor allem die Aussage nun doch das Landesschiedsgericht anrufen zu wollen, das man vorab noch als befangen abgestempelt hat und sich in einem Meinungsbild (Link zum Wiki) gegen selbiges aussprach.

Weiterhin bin ich strikt dagegen dass der Beschluss des Landesverbandes Bayern einfach ignoriert wird. Das gilt sowohl für den Bezirksvorstand als auch für den Kreisvorstand. Es kann nicht sein, dass Beschlüsse, gleich welcher Art diese sind, einfach übergangen und ignoriert werden, dafür haben wir Schiedsgerichte die dann umgehend sofort anzurufen sind. Dort bringt man sein Klagevorbringen vor und verlangt nach Möglichkeit auch gleich den Erlass einer einstweiligen Anordnung um die Wirkung eines Beschlusses zu hemmen. Wenn es bereits jetzt derart losgeht, dass wir mal eben Beschlüsse die jemanden nicht passen, dann sehe ich schwarze Zeiten auf uns zukommen.

Unabhängig davon werden wir weiterhin versuchen, den Landesvorstand davon zu überzeugen, dass er bei seiner Beschlussfassung von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist und daher seinen Beschluss revidieren sollte.

Ist das ein Aufruf zur Lobbyarbeit anstatt das Thema auf sachlicher kommunikativer Ebene mit Einräumung von Kompromissen auf beiden Seiten zu behandeln?

Da aus persönlichen Gründen Lina Nodes, die Ihr zur Schatzmeisterin gewählt habt, zurückgetreten ist, übernimmt vorläufig Nico Hofmann, Beisitzer im KV-Vorstand, die Funktion des Schatzmeisters.

Wie drückte das mein liebster Ultraformalist im Landesverband Bayern doch so schön aus: INSTAFAIL – Denn mit diesem Satz verstößt man nun gegen jegliche Regeln der Kunst. Ich drösel das mal auf:

1) Variante keine Satzung

Der letzte Stand den ich wahrgenommen habe war, dass der KV Nürnberg dafür einstand, dass mindestens die Satzung der Piratenpartei gelten würde, da es immerhin ein Kreisverband der Piratenpartei ist. Damit lesen wir nun im großen Buch der Satzungen, dass ein Vorstand nach den Regeln der BzV Satzung (das ist die nächste übergeordnete Satzung) mindestens 5 Piraten im Vorstand haben muss und weiterhin 2 Beisitzer, die dann im Rahmen der sog. Kooption ein ausscheidendes Vorstandsmitglied ersetzen. In dem Fall des KV Nürnberg haben wir 5 Vorständler, keine weiteren, damit ist die Kooption flach gefallen, denn sie können keinen ersetzen.

2) Variante Gründungsversammlungsbeschluss

Die Gründungsversammlung hat beschlossen, dass der Vorstand aus 5 Piraten bestehen soll. Weitere Kooptionsregelungen wurden nicht getroffen, einer ist gegangen, damit haben wir nur noch 4 – Willen der Gründungsversammlung nicht eingehalten

Fazit:

Es muss Vorstandswahlen geben und der KV Nürnberg ist in meinen Augen jetzt handlungsunfähig. Dabei ist für mich erst einmal irrelevant ob dieser nun anerkannt war oder nicht.

Wenn die Situation des KV geklärt ist – durch allseits akzeptierten Spruch des Landes- oder Bundes-Schiedsgerichts oder durch Rücknahme des LV-Beschlusses – werden wir Vorstands-Neuwahlen ansetzen, da wir der Meinung sind, dass die auf uns wartenden politischen Aufgaben für 4 Personen im Vorstand zu viel sind und wir euch die Gelegenheit geben wollen, uns erneut euer Vertrauen – oder auch nicht – auszusprechen.

Diesen Absatz muss man genau lesen, denn da steckt so einiges an Informationen drin. Zum ersten warten wir nun einen “allseits akzeptierten Spruch eines Gerichts” ab. Aus meiner Sicht wäre das der erste Schiedsspruch bei den Piraten der allseits anerkannt wird, aber ich bin durchaus lernfähig. Zudem bedeutet dieser Satz für mich ein Mega-Zeitfenster, denn bis auch das letzte Schiedsgericht endlich einen Richterspruch (übrigens am Bundesschiedsgericht hat man noch nicht mal Fachliteratur wie Ipsen oder Rixen als Kommentar zu liegen, man male sich daher schon mal die Qualität des Urteils aus) spricht, wird viel Zeit ins Land und Wasser die Pegnitz hinab gehen. Der Landesverband Bayern wird seinen Beschluss nicht zurück nehmen, ergo heisst es warten. Was passiert denn während der Zeit an politischer Arbeit? Wird man von den Piraten in Nürnberg auch ohne Faschingsumzug noch etwas lesen? Also weiter im Text: Nachdem wir dann einen endgültigen Richterspruch haben, sollen Vorstandswahlen angesetzt werden (auch hier haben wir wieder Einladungsfristen – obwohl moment… welche Fristen? Ist ja nichts geregelt…) und dann den Nürnberger Piraten die Gelegenheit gegeben, das Vertrauen dem alten Vorstand für die neue Amtszeit nochmal zu geben oder nicht.

Das “oder auch nicht” zeigt mir bereits, dass man sich scheinbar seiner Sache doch nicht mehr so sicher ist? Kann ich mir gut vorstellen, dass dem ein oder anderen Zweifel gekommen sein mögen, denn ich wäre mir in der jetztigen Situation nicht mehr sicher ob ich noch das Vertrauen der Nürnberger hätte. Es würde mich aber brennend interessieren, mal ein Meinungsbild einzuholen und genau danach zu fragen:

- Wer ist der Meinung dass die Entscheidung mit all den verbundenen Konsequenzen richtig war?

- Wie will er das Blut das die Strasse hinabfloß wieder auffangen und alle aus der Lethargie holen?

Weiterhin fehlen mir in der Stellungnahme die immerhin seit 6 Wochen heiss angekündigt wird und in meinen Augen keine Stellungnahme ist, sondern lediglich eine Zusammenfassung der nächsten Schritte, die Beantwortung der eklatanten Fragen:

- Welche Entscheidungskraft haben die an der Gründungsversammlung beschlossenen Mitgliederversammlungen?

- Wie wird zu diesen Versammlungen eingeladen? Per Facebook, Twitter oder Rauchzeichen?

- Wie stelle ich einen Antrag an den Vorstand?

- Wo finde ich die Protokolle der Vorstandssitzungen (es gab immerhin schon 2)?

- Was plant der KV Nürnberg an politischen Aktionen um in Nürnberg am “Ball” zu bleiben?

- Was will er für die Transparenz tun die er im moment gegenteilig lebt?

Ich könnte diese Liste meterlang fortführen, Fragen über Fragen und keine Antworten. Ich hoffe insgeheim, dass die nächsten Vorstandswahlen oder der nächste Parteitag schnell kommt und endlich die allen Nürnbergern zustehenden Antworten lückenlos liefert!

Vor dem Landgericht in Karlsruhe wird am 18. Mai 2010 das Strafverfahren gegen Jörg Tauss eröffnet. Nachdem die Ermittlungen abgeschlossen sind, hat die Staatsanwaltschaft das öffentliche Interesse bejaht und die Klageschrift ausgefertigt. Der Termin, der übrigens von Tauss selbst getwittert wurde, ist von einem Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber Heise.de bestätigt worden. Die Dauer der Verhandlung wird auf 4 Tage anberaumt.

Zu den Vorwürfen selbst will ich mich hierzu nicht äußern, ich denke er hat bereits genug mediale Verurteilung erfahren. Ich wünsche mir für ihn ein faires Verfahren.

Sollte er wider erwarten verurteilt werden, wird man sehen müssen, wie sich dies auf die Piratenpartei auswirkt und ob er dann sein Parteibuch zurückgibt.