Am vergangenen Samstag, 07.08.2010, war der CSD Nürnberg zu dem die Piratenpartei das erste Mal einen Infostand hatte. Die Mühen und Arbeit im Vorfeld für die Ausarbeitung der Aufkleber, Beschaffung der Materialien und die Planungsarbeit haben sich damit gestern auf einen Schlag ausgezahlt. Mit einem Budget von 515 €, darunter Spenden von Piraten, als auch Zuschüsse des Bezirksverbandes Mittelfranken sowie Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt galt es themenbezogene Giveaways zu beschaffen.

Die Aufkleber HOTSPOT und OPENACCESS sowie unsere queeren Piratenbuttons waren unter den Besuchern sehr beliebt, wie aber auch unsere Flyer zur Piratenpartei selbst und den queeren Landtagsthemen des LV Baden-Württemberg, dessen Flyer wir verteilt haben.

Abgerundet wurde der gelungene Tag durch den Besuch unseres Stellvertretenden Vorsitzenden Andi Popp (@andipopp), mit Gefolgsleuten vom Landesverband Bayern, Alexander Bock (@bpwned), sowie Haide(@AnOnImAdA) und Thorsten (@Conchobar83). Zu Stoßzeiten hatten wir bis zu 15 interessierte CSD Teilnehmer an unserem Stand die von Andi höchstpersönlich über 108e informiert und zu einer Unterschrift überzeugt werden konnten. Als Unterschriftenfischer auf der Straße im Besucherstrom machten Astrid Steinmann, Kreisvorsitzende des KV Erlangen/Erlangen-Höchstadt sowie die Jupi Beauftragte Nadine Roth einen hervorragenden Job in dem sie die Besucher erst über 108e informiert haben, dann am Stand die Unterschrift auf die Liste gebracht wurde. Zu später Stunde besuchten uns noch einzelne Vorstandsmitglieder vom KV Nürnberg. Für den Bezirksverband Mittelfranken war Rene Brosig anwesend.

Gleichzeitig nahmen wir auch an der Parade, die um 13.00 Uhr am Berliner Platz gestartet war, mit einem in Goldfarbe getauchten und ACTA Schriftzeichen versehenen Piraten teil. Begleitet wurde er von weiteren Piraten die auch das kleine Piratenschiff mit über die Parade zogen. Während des Umzuges wurden eifrig Aufkleber und Flyer verteilt.

Andere Parteien waren natürlich auch vor Ort, doch wir als Piraten gingen als letzte um 22 Uhr nach 12 Stunden Infostand und vielen gesammelten Unterschriften vom Platz. Als Hauptorganisator bedanke ich mich besonders bei Dietmar (@Pirat_SPREADER), der mir während der gesamten Orga stets mit Rat und Tat zur Seite stand und immer für Stimmung am CSD Stand sorgte, Sebastian aus Niedersachsen (@ReBeLL_) der in den Nachtstunden sich noch über die Aufkleber gesetzt hat um diese mit der Piratenpartei Domain zu versehen und allen anderen die geholfen haben, dass der gestrige Tag ein voller Erfolg wurde.

Als Fazit bleibt für mich: Ein bunter gelungener Tag, der auf jeden Fall am nächsten CSD wiederholt werden muss. Ich sehe dass wir mit unseren Zielen in der Queerpolitik queerer Menschen ansprechen und damit unsere Partei einer wichtigen Wählerschicht zugänglich machen.

PS: Weitere Bilder folgen.

Am kommenden Donnerstag, den 18. Juni, wird im Bundestag die zweite und dritte Lesung zum “Gesetz zur “Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” stattfinden. Wie bereits bei der ersten Lesung am 6. Mai wird die Piratenpartei auch hier wieder sehr genau hinhören und die Debatte kritisch beobachten. Christian Koch, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen erklärt dazu: “Die Diskussionen in den letzten Tagen ließen uns ein wenig Hoffnung, dass dieses Zensur-Gesetz den Bundestag doch nicht passiert, sondern dahin kommt, wo es hingehört: In den Papierkorb. Wir können es nicht oft genug wiederholen, und hoffen, dass nun endlich auch CDU/CSU und die SPD es verstehen: Dieses Gesetz dient nur dazu, eine Zensur in Deutschland zu etablieren. Es schützt kein Kind vor sexuellem Missbrauch und unterbindet nicht die Verteilung von kinderpornografischem Material.” Daran ändern auch die von der Familienministerin immer neu erfundenen Märchen nichts, die schließlich auch durch die kleine Anfrage der FDP endgültig entkräftet wurden. Selbst die Bundesländer versagen schon ihre Zustimmung im Bundesrat. “Frau von der Leyen sollte endlich zu allen Bürgern in Deutschland und auch sich selbst ehrlich sein, sich entschuldigen und das Gesetzesvorhaben aufgeben. Dies ist der einzige Weg mit dem Sie ihre Glaubwürdigkeit nicht vollends verliert und dem Ansehen ihrer Partei und ihrem eigenen nicht noch mehr Schaden zufügt als bereits geschehen.” so Koch weiter. Es ist absehbar, dass selbst bei einem Scheitern des Gesetzes auf Bundesebene, die Pläne zur Zensureinführung noch nicht vom Tisch sind. Denn nun hat sich auch die SPD auf ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende endgültig blenden und einbinden lassen, und wird das Gesetz nicht grundsätzlich ablehnen. Es wird also weiter mit allen Mitteln versucht werden, eine Zensur über den Bundestag oder das europäische Parlament zu etablieren. Letzteres haben die Innenminister der 27 EU-Staaten gerade erst vergangene Woche erneut bekräftigt. Es gilt also für uns alle, die die Grundrechte achten und wahren, aufzupassen und aktiv zu werden, um diese Zensurmaßnahmen zu verhindern. Der Kampf für den Erhalt unserer demokratischen Maxime ist noch nicht vorbei. Koch abschließend: “Wir empfehlen allen Politikern, am Donnerstag im Bundestag gegen die Einführung dieses Gesetzes ihre Stimme zu erheben und es zu verhindern. Wir fordern, dass im Sinne der Bürger, der angehörten Experten und der Petenten gestimmt wird – gegen die Einführung der Zensur in Deutschland!”

— Diese Pressemitteilung finden Sie im Internet unter:

http://piratenpartei.de/node/770

Pressekontakt: Jens Seipenbusch
presse@piratenpartei.de
Tel.:0175 348 2668

Piratenpartei Deutschland
Postfach 02 46 69
10128 Berlin

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine gläserne Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freies Wissen und freie Kommunikation sind di

In der Nähe eines 1200 Einwohner Dorfes in Niedersachsen – Ein Haus – zwei Familien – drei Schichten: Die Bahn