Piratenmond durch RSS-Urteil risikobehaftet?

Ich habe gerade den Blogbeitrag zum RSS Urteil vom AG Hamburg fertig gestellt und denke mir nun, eigentlich hätte ich das Urteil doch gleich auf den Piratenmond einmal anwenden können um zu beleuchten wie gefährlich der Betrieb eines solchen RSS Aggregators werden kann. Ich hoffe Ben als Betreiber springt mir nicht gleich ins Genick oder wirft meinen Blog aus der Liste.

1.1) Ziel des Dienstes

Das Ziel des Piratenmondes ist die Aggregierung von Blogs mittels RSS deren Inhalt piratige Themen oder Meinungsäußerungen von Piraten sind. Man möchte weiterhin damit die Möglichkeit geben, dass der Interessent für derartige Themen nicht hunderte Blogs selbst abarbeiten muss, sondern bequem über den Piratenmond mit den aktuellsten Themen versorgt wird.

1.2) Ist der Piratenmond ein Dienst?

Diese Frage ist zu bejahen. Die Definition ergibt sich dabei aus § 2 Nr. 1 TMG, denn jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt ist ein Dienstanbieter, ergo ist der Piratenmond auch ein Dienst.

1.3) Die Software

Die Software hinter dem Piratenmond ist ein RSS Aggregator. Ein Aggregator ist nichts anderes als eine Software die Inhalte automatisch verarbeitet und durch Aufbereitung einem Leserkreis zur Verfügung stellt. Die “Fütterung” erfolgt dabei durch RSS Feeds die in bestimmten Zeiten immer wieder eingelesen werden. Dabei wird dann verglichen ob der jeweilige Beitrag schon in der Datenbank des Aggregators vorhanden ist oder nicht. Ist der Beitrag neu, findet die Veröffentlichung auf dem Piratenmond statt und es wird eine Ankündigung über Identi.ca und Twitter ausgesendet.
Dass Ben eine Prüfung der Beiträge vornimmt oder eine manuelle Freischaltung vornimmt kann ich mir in diesem Fall nicht vorstellen, da meine Beiträge sehr schnell veröffentlicht wurden; auch zur Nachtzeit.

2) Die Inhalte

Die genaue Aufnahmepolitik hinter dem Piratenmond ist mir nicht bekannt, da ich kein Verfahrensverzeichnis zur Aufnahme von RSS Feeds gefunden habe. Der Hilfelink gestaltet sich so, dass auf Ben’s Blog verweist, genauer auf den Beitrag als der den Piratenmond live geschaltet hat. Dort steht nur, dass man sich bei Ben melden kann falls er einen RSS Feed vergessen oder übersehen hat. Da ich Ben nicht als naiven und blauäugigen Dienstanbieter einschätze, gehe ich davon aus dass er sich den einzubindenden Blog vorher ansieht um sich zumindest eingangs zu vergewissern dass kein anstößiger, rechtswidriger oder radikaler Inhalt auf dem Blog vorgehalten wird.

3) Die Problematik

Wir haben hier fast den gleichen Tatbestand wie im Hamburger RSS Urteil behandelt wurde. Es gibt eine Abweichung, dazu später.

a) Einbindung

Die Einbindung der Blogs geschieht in 2 verschiedenen Weisen: Einmal hat sich Ben vermutlich ihm bekannte Blogs zur Hand genommen und diese in den Piratenmond eingebunden; weiterhin werden sich auch Piraten bei ihm gemeldet haben mit der Bitte um Aufnahme. Ob Ben eine Lizenzprüfung des Blogs der eingebunden werden soll gemacht hat, ist mir zwar nicht bekannt, allerdings schätze ich dass er darauf geachtet hat. Außerdem gehe ich nicht davon aus dass Piraten, das hauptsächliche Klientel des Piratenmonds (wer hätte das gedacht) nun lizenzpflichtige Inhalte vorhalten und diese einbinden lassen wollen.
Es handelt sich demnach analog zum Urteil nicht um fremde Inhalte, da erstens die Inhalte auf Wunsch von den Blogbetreibern und zweitens durch Ben selbst eingebunden wurden. Die Privilegierungstatbestände fallen damit unter den Tisch (§§ 8,10 TMG). Dass der Piratenmond ein Dienst ist stellt sich mir als unstrittig dar, die angebotenen Inhalte sind als eigene Inhalte zu erkennen da wir gerade fest gestellt haben, dass sie nicht fremd sind (§ 7 (1) TMG).

b) Lizenz des Piratenmonds

Der Piratenmond selbst weist keine Lizenz vor. Ferner ist auch kein Hinweis zu finden dass die Inhalte die dort veröffentlicht werden unter einer bestimmten Lizenz stehen. Es ist damit von Außen nicht erkennbar welche Lizenzen die auf dem Piratenmond veröffentlichten Beiträge und Inhalte tragen. Hierzu wäre also ein Weiterforschen auf dem jeweiligen Ursprungsblog notwendig um die Lizenz zu erfahren. Interessant finde ich weiter, dass die von mir stichprobenartig besuchten Blogs selbst keine Lizenz ausweisen, ich musste schon etwas länger suchen bis ich einen Blog finden konnte der offen eine Lizenz auswies.

c) Lizenzen der Blogbetreiber

Ich denke nur wenige Blogbetreiber machen sich wirklich Gedanken über Lizenzen und ihre veröffentlichten Inhalte. Dass allerdings jene Blogbetreiber die sich in den Piratenmond einbinden und deren Inhalte darüber automatisiert veröffentlichen lassen ebenfalls der Ausweisung einer Lizenz verschließen ist für mich nicht nachvollziehbar. Denn wie soll der Dienstanbieter sicher stellen, dass die von ihm aggregierten Inhalte unter einer Lizenz stehen, die bedenkenlos die Veröffentlichung gestattet? Nur weil ein Blogbetreiber den Wunsch äußert im Piratenmond aufgenommen zu werden ist noch lange nicht sicher gestellt, dass er damit eine Nutzungserlaubnis einräumt und wie diese geartet ist. Ich vermute die meisten die aufgenommen werden wollten, haben einen Einzeiler mit einer Bitte verfasst. Was nun aber, wenn der Blogbetreiber plötzlich einen Beitrag im Piratenmond entdeckt den er da nun nicht sehen will? Seit der Abmahnung auf der Aktiven Mailingliste des Bundes wissen wir dass durchaus auch innert Piraten scheinbar zu diesem Mittel gegriffen wird (Polemik: Eventuell entlastet es damit ja die Bundessitzung von unnötigen PAV Anträgen).
Weiterhin muss betrachtet werden, ob der Blogbetreiber selbst überhaupt das Recht hat eine Nutzungslizenz des Beitrages den er verfasst hat einzuräumen. Um nun mal einen Super Gau einzurichten: Es werden Inhalte eines bekannten Onlinemagazines mittels RSS in den Blog eines Piratenmondmitglieds eingebunden der wiederum mittels RSS in den Piratenmond eingebunden wird. Dank dem Urteil aus Hamburg freut sich der abmahnende Anwalt, denn er kann gleich zwei Abmahnungen schreiben. Da eine Haftungsfreistellung zwischen dem Dienstanbieter des Piratenmonds und dem Blogbetreiber nicht geschlossen wurde (mein Blog wurde auf meine Bitte ebenfalls aufgenommen ohne eine derartige Vereinbarung) könnte Ben aus meiner Sicht damit den Blogbetreiber noch nicht einmal belangen, denn er hat die Inhalte ja selbst eingebunden und sich nicht davor bewahrt dass man ihm “vergiftete” Inhalte unterjubeln könnte.

d) Abweichungen zum Urteil

Im Urteil aus Hamburg ging es rein um die Einbindung von Inhalten auf eigenes Interesse des Dienstanbieters. Hier haben wir aber auch die willentliche Einbindung von Inhalten durch die Blogbetreiber. Dennoch kann das Urteil hier angewendet werden und zeigt damit ein noch stärkeres Ausmaß beim Betrieb solcher Aggregatoren. Durch die Verbindung eines RSS-Feeds aus einem Blog in den Piratenmond kann im Worstcase das Ganze immer weiter gesponnen werden wenn Inhalte immer wieder durch einen RSS-Feed eingebunden werden. Dabei ist die Abgrenzung zwischen der Quelle und dem Ziel wichtig um sich dabei vor Abmahnungen schützen zu können, was allerdings nur im Innenverhältnis zwischen dem Blogbetreiber (RSS Quelle) und dem Dienstanbieter möglich ist. Weiterhin werden wie eingangs erwähnt die Beiträge über Identi.ca und Twitter annonciert. Im Hamburger Urteil ist so etwas nicht enthalten. Da die Zeichen bei beiden Microbloggingdiensten auf 140 Zeichen beschränkt sind, noch dazu keine Bilder direkt sondern erst durch Aufruf eines Hyperlinks aufgerufen werden sollen, ist die Wahrscheinlichkeit der Urheberrechtsverletzung ziemlich gering. Dennoch sollte man bedenken dass durch die Annoncierung quasi eine Werbung für den Beitrag auf dem Piratenmond gemacht wird und damit Leser noch besonders hingewiesen werden.

e) Risiko und Empfehlung

Durch das Urteil sehe ich ein großes Risiko für die Betreiber eines solchen Aggregators wie den Piratenmond. Es ist ein schier nicht kalkulierbares Risiko, denn mit der Menge der RSS-Feeds steigt es nämlich. Solange nur eine Handvoll RSS-Feeds eingebunden ist kann man es vielleicht noch überblicken, ab einer gewissen Menge wird es nicht mehr machbar sein, jeden eingebundenen Beitrag zu prüfen. Vor allem da die Blogbetreiber selbst keine Angaben zu Lizenzen ihrer Beiträge oder dort eingebundener Medien machen. Nehmen wir nun an dass auf einem Quellbeitrag ein Bild verwendet wird, das keine Angaben zur Herkunft oder der Lizenz macht – man weiss nicht wer der Urheber ist; erst wenn der Abmahnbrief da ist oder man durch intensives Nachforschen herausfindet, dass das Medium eben nicht unter einer CC Lizenz steht.

Doch wie weiter vorgehen? Ein Schließen des Aggregators halte ich für übertrieben. Aus meiner Sicht kann man sich mit wenigen Handgriffen vor einer Abmahnung schützen:

a) Blogbetreiber müssen ihre Inhalte unter eine CC Lizenz stehen und auch ausweisen.
b) Freistellung des Dienstebetreibers von Ansprüchen Dritter durch Abmahnung.
c) Der Piratenmond sollte die Lizenz des eingebundenen Blogs ausweisen und Informationen vorhalten wie mit den Inhalten aus dem Piratenmond umgegangen werden darf.

Übrigens: Nicht nur der Piratenmond muss sich dieser Beleuchtung und den Überlegungen stellen, auch der Piratenplanet und all die anderen Aggregatoren die im weiten Internet gerade in diesem Moment die neuen Beiträge aus RSS-Feeds generieren. Zum Abschluss: Ich habe mich hier hauptsächlich auf die Lizenzdarstellung beschränkt. Es wäre mir durchaus auch möglich gewesen, nun die einzelnen Rechte aus Nutzungsrecht etc. herauszuarbeiten, allerdings bin ich der Auffassung dass dies den Beitrag nur unnötig verkomplizieren und aufpumpen würde. Auch mit der Lizenzdarstellung lässt sich das Problem gut darstellen.

Update v. 11.12.2010

Meine Ausführung hinsichtlich Twitter und Identi.ca in diesem Beitrag muss ich dahingehend korrigieren, dass der über die Microbloggingdienste verbreitete Blogbeitrag direkt auf die Quelle führt und nicht in den Piratenmond.

WordPress Update auf Version 3.0.3

Seit heute gibt es ein Update auf WordPress 3.0.3 nachdem ein Bug entdeckt wurde, der es Autoren und anderen angemeldeten Nutzern ermöglicht unter bestimmten Umständen Mittels des XML-RPC-Interface Beiträge zu ändern, veröffentlichen oder löschen, auch wenn sie nicht die notwendigen Rechte dazu haben.

Die Lücke bezieht sich nur auf Blogs die das Remote-Publishing aktiviert haben; in den Standardeinstellungen ist dies nicht der Fall.

Es wird dringend das Update auf die neue Version empfohlen.

Parteischädigung deutlich gemacht…

… am Beispiel Sarrazin. Jeder der in der letzten Zeit die Medien um den umstrittenen Exsenator Thilo Sarrazin verfolgt hat, wird die Frage nach Parteischädigung anhand seiner Äusserungen über Kopftuchmädchen und anderen Entgleisungen mit Ja beantwortet haben. Als Piratenparteimitglied hat man diese Frage nicht nur bejaht sondern das Ja gleich über alle Berge und Täler geschrien.

Warum das so ist?
Nun, wie ich neulich auch getwittert habe, die einen haben Sarrazin, die anderen Aaron König – jeder hat so sein Päckchen zu tragen. Bei beiden wurden Äusserungen festgestellt die nicht mit der Parteiseele übereinstimmten, beide wurden mit den drohenden Buchstaben PAV bedroht, im Fall Sarrazin kam es sogar zur Verhandlung, bei den Piraten wurde ein Klageantrag kurzerhand per Wiki erstellt, dass dieser allerdings a) substantiiert genug und b) ordentlich dem Schiedsgericht zugegangen ist sei dahin gestellt.

Die Landesschiedskommision der SPD hat nun ein Urteil gefällt und ich finde, dass man sich dieses genau durchlesen sollte, vielleicht denkt der ein oder andere Pirat noch einmal nach, bevor er nach Parteiausschluss schreit.

Im Urteil der Schiedskommission wurde bestätigt, dass Rassismus innerhalb der SPD nicht geduldet werde, Sarrazins Äußerungen aber die Voraussetzungen dafür nicht erfüllen würde, da er im Falle der Kopftuchmädchen sich rein auf Araber und Türken bezogen hätte, die eine “produktive Funktion für den Obst- und Gemüsehandel” hätten und zudem ständig “neue Kopftuchmädchen” produzieren würden. Die Definition des Rassismus erfordert es darüber hinaus, dass alle Migrantengruppen gleichermaßen abgewertet werden; Sarrazin hob aber hervor, dass Vietnamesen und Osteuropäer integrationswillig seien, brächten überdurchschnittliche Erfolge in zweiter Generation zu Tage. Bei Juden stellte er sogar einen 30 Punkte höheren Intelligenzquotienten dar.

Er hatte es in seiner damaligen Aussage also lediglich auf Araber und Türken abgesehen.

Das Schiedsgericht kritisierte weiter, dass Sarrazin auf den ersten Blick gegen das Menschenbild des Grundsatzprogramms verstoße: Seine Äußerungen zeugten “von einem sehr pessimistischen Menschenbild”, er gebe nämlich 20 % der Bevölkerung verloren und sei der Meinung, diese müssten sich “auswachsen”. Die Schiedskommission beanstandete im Gegenzug die Äußerungen Sarrazins nicht, dass alle zugezogenen Ausländer auch die deutsche Sprache beherrschen müssten. In der Entscheidung ist zu lesen: “Die Praxis anderer anerkannter Rechtsstaaten, wie etwa der Vereinigten Staaten, die ein anderes System des Zuzugs praktizieren, sollte auch innerhalb der SPD offen diskutiert werden können.”

Und wo ist nun die Parallele zur Piratenpartei?

Das ist einfach: Wie ich schon früher geschrieben habe, erlebe ich immer wieder, dass sobald ein Parteimitglied gleich welchem Organ es angehört, eine Äußerung oder Handlung macht, die der Parteibasis widerfährt, direkt nach Parteiausschluss, Rauswurf und drastischen juristischen Maßnahmen gebrüllt(!) wird. Dabei wird vor allem das Wort: Parteischaden, als universelle Waffe verwendet um ein Argument für den Rauswurf zu haben. Doch was ist letztlich Parteischaden? Über diese Begrifflichkeit sollten sich viele erst einmal bewusst werden. Gerade das Beispiel Sarrazin zeigt, das selbst solche krassen Äußerungen die er vom Stapel gelassen hat, eben nicht als Parteischädigung gewertet wurden und damit den Rauswurf aus der SPD befürwortet hätten.

Was ist also Parteischaden?

Um Parteischaden festzustellen, muss man sich auf die Suche nach dem Schaden machen. Als Beispiel könnte ich mir nun vorstellen, dass es zu einer Handlung kommt die schwerwiegend gegen die Parteidogmen der Piratenpartei verstoßen; die Presse dies aufnimmt und uns durch den Dreck zieht.
Und mit Presse meine ich nicht solche Gülleblogs wie Fix!MBR (auf Link extra verzichtet), sondern auf Presse (Spiegel, FAZ, …).
Ferner ist eine Schädigung eingetreten, wenn massenhaft aufgrund der geschehenen Handlung Mitglieder austreten und auch bei Versuchen hier noch gütliche Gespräche zu führen, diese auch nicht wieder eintreten. Unter massenhaft verstehe ich im Übrigen mehr als 10 ;). Ein weiteres deutliches Signal kann sein, wenn die Landesverbände sich geschlossen von dieser Handlung distanzieren, es also zu einer Abstandshaltung durch Verbände und Gliederungen kommt.

Jeder, dem nun eine Handlung oder Aussage in Zukunft missfällt möge bitte vorher sich die Frage im Geiste stellen: Wo ist der Parteischaden und wie weise ich diesen nach?

Erst wenn diese Frage einwandfrei beantwortet werden kann, man die Beweise dafür gesichert und eine Klageschrift auch substantiiert wäre, sollte zum Wort Parteiausschluss und Parteischaden greifen, alles andere ist reine Demagogie, die uns vermutlich mehr schadet als die eigentliche Handlung – Warum das so ist werde ich in meinem baldigen Blogeintrag “Ursache und Wirkung in der Piratenpartei” noch einmal genauer klarstellen.

Blog Geburtstag

Vor lauter Piraten und Arbeit habe ich total den Geburtstag meines Blogs vergessen Am 25.Februar 2006 hat er das Licht der Welt in neuem Glanz erblickt und ist vor 2 Tagen 4 Jahre alt geworden. Wow, ganz schön lange Zeit. Ich hätte nicht gedacht, dass es ihn so lange geben wird. Aber wenn wir die 4 Jahre jetzt gepackt haben, dann schaffen wir es auch zum 5 jährigen Jubiläum

Also dann, auf weitere Beiträge und hoffentlich viele Leser.

Euer
NetAndroid

RIP – Gravenreuth begeht Selbstmord

Ich habe heute schon einige Blogs und Nachrichten zu dem heutigen Selbstmord des bekannten Abmahnanwaltes von Gravenreuth gelesen. Viele freuen sich darüber – ich finde das pietätlos. Gravenreuth wurde durch verschiedene Abmahnpraktiken bekannt und hat sich dadurch auch einen zweifelhaften Ruf erarbeitet.

Seine Taten die er begangen hat sind das eine, dass er sich nun kurz vor Antritt seiner Haftstrafe von 14 Monaten das Leben genommen hat ist das andere.

Verschiedenen Berichten zu Folge hat Gravenreuth vor seinem Selbstmord noch an sein Adressbuch im Mailprogramm eine Email versendet, in der nach Aussage von Steffen Wernery einem der Gründer des CCC, hauptsächlich private Probleme als Grund für diesen drastischen Schritt genannt wurden:

“Finanzprobleme, die nicht ausgestandene Strafsache, der Verdacht auf Krebs – letztlich aber schwere Beziehungsprobleme und der Entzug seines sozialen Umfeldes, sind laut seinen letzten Worten die Hintergründe”, so Wernery

Die Münchner Polizei hat bisher noch keine Stellungnahme zu dem Vorfall abgegeben und wollte bisher nur bestätigen, dass wegen einer Suizidandrohung ein Sondereinsatzkommando im Einsatz war.

Ich kannte Gravenreuth persönlich und hatte auch mit ihm zu tun, ungeachtet seiner Taten über die er letzlich selbst gefallen war, hoffe ich er findet nun seinen Frieden. Seiner Familie und Freunden spreche ich mein herzlichstes Beileid aus.

Gurkensalat

Um die Usability des Schwarz-Weiss Blogs ein wenig zu verbessern habe ich gestern das Gurken STC (subscribe to comment) installiert. Damit ist es nun allen Komentatoren möglich in Zukunft dank Double-Opt-In Verfahren über weitere Komentare zu einem Beitrag kostenlos per e-Mail informiert zu werden.

Da ich immer mehr entdeckt habe, das einige Beiträge zu Diskussionen aufgehen, was ich sehr begrüße, finde ich diesen Schritt notwending um die Diskussion damit auch weiter aufrecht erhalten zu können, wenn Beiwohnende auch über Neuerungen informiert werden.

Viel Spass damit und ich hoffe auf rege Nutzung.

RapidShare – Herausgabe von Daten Teil 2

EInem Bericht von blogspan.net zufolge werden von RapidShare nur dann Daten herausgegeben wenn es sich um gewerbsmäßige oder schwere Straftaten handelt. Bobby Chang, COO des Chamer 1-Klick Hosters bestätige, dass auch weiterhin private Nutzer nicht gefährdet seien, wies aber indirekt nocheinmal daraufhin, dass der Austausch von Daten nur dann legal wäre, wenn der Nutzer einen entsprechenden Datenträger vorhalte welcher auch nicht durch Kopierschutzmechanismen geschützt sei. Jedem Privatanwender stünde generell das Recht zu nicht geschützte Werke zu kopieren und diese dann auch an Dritte zu veröffentlichen. Dies gelte auch für Privatkopien.

An sich nichts Neues, allerdings beißt sich aus meiner Sicht die Aussage mit “wir loggen nichts” mit der Aussage, dass nur bei schweren Verstößen Informationen an die Strafverfolgungsbehörden weiter gegeben werde. Was wird dann weitergegeben wenn nichts protokolliert wurde ?

Man kann nur weiter zur Vorsicht raten…