PayPal korrigiert Aussage über Kontensperrung

PayPal steht derzeit stark in der Kritik, zumindest aus Richtung der WikiLeaks Anhänger. Den unbescholtenen Bürger, der noch etwas befremdet die großen, in der Bild Zeitung prangernden Buchstaben als “wiekieleaks” stammelt dürfte das wenig interessieren. PayPal? – “Des is doch widder so a neumodisch Zeich des eh kanna braucht” – So war die Reaktion in meinem Familienkreis.

Im Internet dagegen tobt der Cyberkrieg gegen die Geldunternehmen die WikiLeaks den Saft versuchen abzudrehen. PayPal macht da keine bessere Figur. Erst hieß es man habe das PayPal Konto von WikiLeaks aufgrund von Druck durch die Regierung in den USA abgeschaltet, nun korrigiert man diese Aussage von einem Mitarbeiter. Tatsächlich hat WikiLeaks nach Aufassung von PayPal gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen und damit die Sperre selbst verursacht, – mit der Regierung habe meinen Kontakt.

Am 27. November wurde durch das US-Außenministerium darauf hingewiesen, dass WikiLeaks auf unrechtmäßige Weise in den Besitz von Dokumenten der US-Regierung gelangt sein könnte. Darauf hin sprang PayPal sofort auf die Konten von WikiLeaks und stellte den Bruch der Nutzungsbedingungen fest. Interessant ist, dass dies allein durch die Annahme durch das US-Außenministerium erfolgte, nicht dass es tatsächlich so ist.

Laut PayPal dürften Kunden ihr PayPal-Konto nicht für “Aktivitäten nutzen, die Gesetze, Verordnungen, gesetzliche Dokumente, Bestimmungen, Vorschriften, Regeln oder Bescheide verletzen”. Das Unternehmen habe das Konto gesperrt wegen der Annahme dass WikiLeaks Quellen dazu ermutigt, geheime Dokumente zu veröffentlichen, wodurch die Quellen wahrscheinlich gegen das Gesetz verstoßen”. Eine in meinen Augen interessante Aussage, man sieht sich als zur Handlung genötigt, weil jemand andere ermutigen könnte etwas illegales zu tun. Ich frage mich dann – warum hat PayPal noch Kunden? Jeder könnte unter gewissen Umständen einem anderen zu etwas verleiten, das illegal ist. Die Frage ist, ob derjenige es auch macht oder nicht – und wenn er es macht – ist es überhaupt strafbar?

PayPal hat hier schon die Weisheit mit den Schöpflöffeln gefressen und weiß dass die Aktivitäten von WikiLeaks illegal sind, obwohl die Juristen sich darüber noch uneins sind – denn wie erklärt sich sonst dass in den USA weder eine Anklage noch ein Haftbefehl ausgestellt wurde?

Alles deutet darauf hin, dass es rein um die Stigmatisierung des Staatsfeinds Nr. 1 geht, der bald von Schweden in die USA ausgeliefert wird um dort in einem dunklen Keller auf Lebenszeit zu verschwinden. Ich hoffe es wachen ein paar auf und sehen was hier gerade vor sich geht.

Free Julian!

SG Werbemittel unter neuer Leitung

Nachdem der ehemalige Leiter der AG Werbemittel @Wolfgang_P nach einer hervorragenden Leistung das Zepter aus der Hand an Simon Landenberger (Simon90L) weitergereicht hat, warf ich mich gestern voller Spannung in die erste Telefonkonferenz der neuen alten SG Werbemittel. Obwohl der Termin parallel zur Bundesvorstandssitzung nicht optimal gewählt war, was man leider an den Lags auf dem hessischen Telko deutlich merkte, kam nach anfänglichen Startschwierigkeiten doch schnell gute Stimmung auf.

Der neue SG Werbemittel Leiter, ist bisher in der Leitung solcher Sitzungen ziemlich unbeleckt, was einen gewissen Charme vermittelt hat. Dennoch hatte er nach wenigen Minuten das Heft dann schnell in der Hand und unkte immer wieder mit dem Wort “BigBoss” als welchen er sich selbst bezeichnete. Im ernsten Teil der Sitzung wurde über das Fortgehen der Servicegruppe philosophiert und eine neue Ausrichtung offeriert, die ich zwar nicht gänzlich verkehrt aber für die SG Werbemittel nicht unbedingt angemessen finde.

Zum einen wurde das Wort dezentral verwendet, die beiden Lager der SG Werbemittel befinden sich allerdings in Oberbayern. Hier hätte ich es begrüßt wenn ein Lager noch im nördlicheren Teil von Bayern vorzufinden wäre, da dieses dann auch mal eben mit dem Auto zu erreichen ist. Der Gedankengang von gerade ist allerdings dann hinfällig wenn man bedenkt, dass sich die SG Werbemittel nun als “Spreader of the pirate words” sieht. Das Vorhaben dazu: Jede Gliederung, jeder Stammtisch soll immer mit Flyern versorgt sein. An sich keine schlechte Idee, wenn auch logistisch wagemutig. Nicht nur, dass jeder der Stammtische daheim ein Eck braucht um Flyer vorzuhalten, nein – sie sollen auch dementsprechend beliefert werden. Gehe ich von 40 Stammtischen aus, so hat man schnell mal 240 € Paketversandkosten (pro Paket ~ 6€). Ich finde das den falschen Ansatz und auch nicht die Aufgabe der SG Werbemittel.

Für mich ist deren Aufgabe das Material zu beschaffen, die Verteilung kann man aber ohne weiteres an die Bezirke weitergeben, da diese näher an den Stammtischen dran sind. Ein Versand kann damit entfallen und eine dezentrale Kleinlagerhaltung entsteht. In den beiden großen Lagern der SG Werbemittel liegen die Flyer in großen Stückzahlen, in den Kleinlagern der Bezirke liegen die Stückzahlen für den Nachschub an den Stammtischen und für Aktionen. Das erspart aus meiner Sicht Aufwand und vor allem Geld für Paketversendungen.

Ich habe mich aber gestern mit meiner Kritik zurückgehalten da ich nicht gleich in der ersten Sitzung selbige äußern wollte. Der neue Leiter soll seine Erfahrungen selbst machen und entscheiden wie das für die Zukunft alles abgewickelt werden soll.

Abschließend noch ein Jobaufruf: Jeder an einem bayrischen Stammtisch sei aufgerufen sich bei der SG Werbemittel zu melden um für seinen Stammtisch Ansprechpartner zu werden. Wer die direkte Adresse von Simon nicht hat darf sich gerne bei mir unter LGS@piratenpartei-bayern.de melden, ich leite es gerne weiter.

Update:
Die  AG Werbemittel hat auch eine eigene Emailadresse unter: agwerbemittel@piratenpartei-bayern.de

Landesverband als Leistungsverband – Meine Kandidatur

Ahoi Piraten,

endlich habe ich die Zeit gefunden meine Kandidatur zum Generalsekretär des 5. Landesvorstandes in Bayern hier bekannt zu geben. Ich war die letzten Wochen hinsichtlich der Planung und Organisation der Christopher Street Day Aktion “Arsch hoch” beschäftigt. Im Wiki steht diese Entscheidung zu meiner Kandidatur schon länger, bei Maha im Klaubautercast (der leider noch nicht veröffentlicht wurde) habe ich bereits darüber gesprochen, nun sollen meine Ziele als Generalsekretär im Landesverband Bayern ebenfalls hier veröffentlich werden.

Ich habe weiterhin im Piratenwiki auf einer separaten Seite mich einem Kandidatenfragebogen beantwortet. Gerne stehe ich aber jederzeit für weitere Fragen zur Verfügung.

1. Wer bin ich?

Ich denke die meisten kennen mich, denn ich bin bei den Piraten nicht unbekannt. Dennoch für alle die mich nicht kennen: Ich heiße D. S., bin XX Jahre alt und seit kurzem leitender kaufmännischer Angestellter. Ich bin nicht verpartnert, lebe aber mit meinem Freund in einer festen Beziehung.

1.1 Warum eigne ich mich zum Generalsekretär?

Ich kandidiere für kein Amt zu dem ich mir nicht sicher bin, dass ich die geforderten Aufgaben auch umsetzen kann. Ich war bereits im ersten Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken Generalsekretär und habe zusammen mit meinen Vorstandskollegen und mittelfränkischen Piraten an der Front im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 gekämpft. Während dieser Zeit war ich für viele Piraten Ansprechpartner und Verknüpfungsstelle. Außerdem habe ich, auch in Stresssituationen, Talent in der Organisation, bin improvisationsfähig und ausdauernd. Mein Faible und auch eine Schwäche ist der Formalismus und die manchmal zu penible Genauigkeit in der Bürokratie. Allerdings halte ich mir immer vor Augen, dass ich dadurch andere nicht in Ihrer Tätigkeit ausbremse sondern versuche alles so abzuwickeln, dass es hinterher nachvollziehbar und schlüssig ist – dies halte ich für notwendige Elemente für innerparteiliche Transparenz.

Erfahrung in Büroorganisation bringe ich reichlich mit. Als Unternehmer war ich 10 Jahre im eigenen Unternehmen war ich tagtäglich mit den Aufgaben des Alltags konfrontiert und habe diese auch bewältigt, denn ansonsten hätte ich keine derartige Unternehmenslaufbahn hinter mir. Das Meiste habe ich mir auto-didaktisch beigebracht, einen weiteren Teil lieferten meine beruflichen Ausbildungen. Zum einen bin ich gelernter Schreiner mit Fachrichtung Holztechnik, zum zweiten bin ich Fachinformatiker für Anwendungsentwicklung. Damit habe ich durch meine handwerkliche Ausbildung einerseits pragmatisches Denken und Handeln gelernt, durch den Fachinformatiker sind mir aber auch rein theoretische, strategische und vorausschauende Eigenschaften zu teil geworden.

2 Direkte Ziele als Generalsekretär

Bevor ich nun auf meine einzelnen Ziele für den kommenden Landesvorstand eingehe, betone ich dass das derzeit Vorstellungen von mir als Einzelperson sind. Ich werde die nachfolgenden Punkte in meine Agenda mit aufnehmen um diese bei den Piraten vorzustellen und sofern die notwendige Zustimmung der Basis vorhanden ist auch umsetzen. Für mich ist auch während meiner Amtszeit das Feedback der Basis sehr wichtig, da ich vor einer endgültigen Entscheidung gerne so viele Meinungen wie nur möglich für mich mitnehme um mir damit auch ein umfassendes Bild von der Situation und deren verschiedene Sichtweisen machen zu können. Entscheidungen fallen bei mir zwar etwas langsamer aber dafür überlege ich mir vorher sehr genau das Für und Wider. Meinungsbildende Tools wie Liquid Feedback, Mailinglisten, Foren oder auch das persönliche Gespräch sind mir dabei wichtig.

2.1 Motto zur Kandidatur

“Landesverband als Leistungsverband” – Das Motto habe ich unter einem für mich einfachem Gedankengang entwickelt: Aus meiner Sicht sind sowohl die Bezirke als auch die Kreis-/Ortsverbände die Strukturen die am nächsten zum Bürger stehen. Für die kommende Bundestagswahl ist es bereits jetzt notwendig in unserer Verwaltung Verjüngungskuren als auch Entschlackungsmaßnahmen vorzunehmen damit die Bezirke und darunterliegenden Gliederungen flink und frisch für den Wahlkampf bereit stehen. Verwaltungskram wird im Wahlkampf auf die Bezirke und Kreise so oder so zukommen, da Anmeldungen und viele andere Dinge vor Ort zu erledigen sind. Daher sehe ich es als Notwendigkeit, dass der Landesverband als “Supporter” im Background zur Verfügung steht um Arbeiten, die ohne Probleme auch auf Landesebene durchgeführt werden können und damit zu einer Entlastung der Bezirke führen, übernimmt. Der Landesverband soll somit aus seiner rein verwaltenden Rolle zur organisierenden und serviceleistenden Organisationseinheit aufgewertet werden. Dieser Gedanke kann auch ohne weiteres für Giveaways etc. verwendet werden, da es wirtschaftlich sinnvoller ist auf Landesebene Giveaway Artikel, wie es derzeit über die AG Werbemittel geschieht, in großen Stückzahlen zu beschaffen (und gleichzeitig Preisvorteile zu nutzen) und dann auf die Bezirke aufzuteilen. Um dies umzusetzen soll in einem jeden Bezirk ein Pirat oder sogar mehrere Piraten als Ansprechpartner zur Verfügung stehen um so die Bezirke mit frischen Materialien versorgen zu können.

2.2 Landesverband als Leistungsverband

Während ich unter 2.1 eher im Groben zu meinem Motto geschrieben habe, gehe ich nun anhand konkreter Beispiele in den Ring.

2.2.1 Entlastung der Bezirke (Verwaltung)

Aus meiner Sicht ist die Umlegung der Verwaltung vom Landesverband zu den Bezirken für den kommenden Bundestagswahlkampf aus Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit als auch der Organisation selbst unvorteilhaft. Durch die Umlegung entsteht anstatt einem Verwaltungssaufwand, der 7-fache. Neben dem Aufwand entstehen zudem weiter Kosten für Kontoführung bei den entsprechenden Kreditinsituten. Um dies künftig zu vereinfachen möchte ich mich in Zusammenarbeit mit den Generalsekretären als auch Schatzmeistern zusammen setzen um Lösungswege zu finden wie die Verwaltung so gestaltet werden kann, dass genügend Freiraum für die Umsetzung von politisch notwendigen Aktionen wie Infoständen etc. entsteht sowie auch eine Kostenersparnis erreichen. Neumitglieder zB. können ohne weiteres durch eine entsprechende Automatisierung verarbeitet werden, so dass unnötiges Tippen von Mitgliedsdaten entfällt. Der angenehme Nebeneffekt: Tipp- sowie Copy & Pastefehler werden ebenfalls ausgemerzt. Wichtig in diesem Bereich ist mir allerdings, dass die Bezirke nun nicht das Gefühl haben es wird ihnen die Arbeit weggenommen oder per Top-Down Vorgehensweise entzogen. Es können aber durchaus Arbeiten die in allen Bezirken identisch sind, konsolidiert und damit auch zentralisiert werden. Als Endziel sehe ich dadurch flinke Bezirke die für den Wahlkampf gestärkt sind um wiederrum als “Supporter” für die Kreise zur Verfügung zu stehen. Da die Umstellung der Verwaltung sowie die Erarbeitung von Lösungswegen einiges an Zeit in Anspruch nehmen wird, sehe ich es bereits jetzt als notwendig an damit zu beginnen. Jede Änderung benötigt auch ihre Einarbeitungszeit bis alles flüssig läuft.

2.2.3 Fachgruppe Recht / Entlastung des Vorstandes

Ich habe gerade in Hinblick auf die rechtliche Auseinandersetzung um den Kreisverband Nürnberg festgestellt, dass der Vorstand sich zu viel mit juristischen Fragen beschäftigt. Ferner ist es aus meiner Sicht unklug sich nur auf eine Meinung eines Vorstandsmitgliedes das erweiterte Rechtskenntnisse hat zu verlassen. Aus diesem Grunde will ich eine Fachgruppe Recht auf Landesebene etablieren, die dann auf Zuruf des Vorstandes die Erörterung von rechtlichen Fragestellungen übernimmt. Bevor eine solche Fachgruppe eingerichtet wird, sollte allerdings bei der AG Recht auf Bundesebene angefragt werden in wie weit diese in Anspruch genommen werden kann. Sollte dies uneingeschränkt möglich sein, sehe ich die Einrichtung einer Fachgruppe auf Landesebene nicht zwingend. An meinem Vorhaben den Vorstand von rechtlichen Fragen zu entlasten und rein mit politischen und organisatorischen Fragen in Anspruch zu nehmen ändert dies allerdings nichts.

2.2.4 Mitgliederaquise, Neupiraten

Bei der Mitgliederaquise liegen mir vor allem die neuen Mitglieder am Herzen. Ich kann mich noch gut an meine Zeit erinnern als ich Mitglied der Partei wurde. Der Mitgliedausweis war zum selber basteln, dass man Mitglied ist, wurde mir von anderen Piraten gesagt, im Sinne von: “Du hast ja Deinen Antrag weggeschickt, damit bist Du Pirat”. Hm, irgendwie kommt da kein richtiges Piratengefühl auf. Als dann die neuen Mitgliedsausweise im Scheckkartenformat ausgeteilt wurden, kann ich mich noch gut an Situationen erinnern als fast jeder seinen Ausweis zückte. Für viele ist der Mitgliedsausweis die physische Bestätigung “dazu zu gehören”. Für unsere neuen Mitglieder soll daher dieses Gefühl schneller vermittelt werden als es mir damals ging. Ein erster Ansatz ist, dass die Begrüßungsemails schöner gestaltet werden. Text Emails sind zwar unter IT’lern mehr beliebt, den “normalen” offline Bürger sprechen wir damit aber nicht an. Auch wäre eine Überlegung die neuen Piraten mit einem kleinen Begrüßungspaket zu empfangen und auch in einem schön formulierten Schreiben auf eine kleine Spende aufmerksam zu machen. So können wir auch neben bei noch den ein oder anderen Euro für uns aquirieren.

2.2.5 Verwaltungspiraten / Teambildung und -festigung

Der Generalsekretär und der Schatzmeister besetzen zwei wichtige und notwendige Posten in unserer Partei. Um so wichtiger ist es bei diesen Posten dass eine Zusammenarbeit übergreifend der Ämter stattfindet, da beide unmittelbar miteinander zu tun haben: Der Generalsekretär verwaltet die Mitglieder, der Schatzmeister ist für Buchungen und Geldmittel zuständig. Bei den Schatzmeistern habe ich die Teambildung durch Arthur und den damit verbundenen Schatzmeistertreffen sehr begrüßt; warum aber nur Schatzmeister und nicht Generalsekretäre? Und genau hier sehe ich einen Ansatzpunkt sowie die Notwendigkeit die Verwaltungspiraten näher zusammen zu bringen. Ich werde mich daher dafür einsetzen dass in Zukunft gemeinsame Treffen stattfinden an denen sich beide Seiten austauschen können und somit auch eine bessere Arbeitsverteilung entsteht. Ich sehe es nicht unbedingt als notwendig an, dass ein Schatzmeister, der viel zu tun hat, sich auch um die Spendenbescheinigungen kümmern muss, diese kann zB ein Generalsekretär vorbereiten und unterschriftsfertig dem Schatzmeister übergeben, dieser unterzeichnet und der Generalsekretär kümmert sich dann um den Versand. Somit wird der Schatzmeister entlastet, es bleibt keine Arbeit liegen. Diese Aufteilung ist aber nur dann möglich wenn beide Seiten sich zusammensetzen und Engpässe deutlich werden. Einen weiteren Punkt sehe ich in der Wahrnehmung hinsichtlich der Verteilung auf die Bezirke. Es sind nicht alle Bezirke gleich stark aufgestellt und nicht jeder Verwaltungspirat kann gleich viel Zeit investieren, daher muss eine Möglichkeit geschaffen werden, dass Engpässe nicht zu Lasten der Mitglieder gehen. Ich erinnere mich hier zB an die vielen negativen Kommentare weil zur vergangenen Bundestagswahl die Erfassung der Mitglieder entsprechend lange gedauert hat. Wir müssen uns für die nächste Bundestagswahl daher besser rüsten, damit der gewünschte Zulauf auch zeitnah und ohne Überlastung des Einzelnen erledigt werden kann.

Während meiner Amtszeit sehe ich mich allerdings nicht als Teamleader der nur Anweisungen an die Bezirksgeneralsekretäre gibt, sondern als Mitglied des Teams. Ich werde zwar einen erweiterten Verantwortungsbereich haben, das allerdings bin ich der Meinung dass eine Top-Down Regierung bei den Piraten der falsche Weg ist. Gemeinsam einen Weg erarbeiten um voran zu kommen ist daher mein Ziel.

Damit bin ich mit meiner Vorstellung zur Kandidatur für den Vorstand fertig und schließe daher mit den Worten: Mein Name ist NetAndroid und ich bin Pirat!

Clouds und persönliche Daten

Thilo Weichert, einer der einflussreichsten Datenschützer kritisiert, dass bestehende Cloudangebote fast durchgehend nicht mit dem geltenden Datenschutzrecht vereinbar wären. Fazit: Keine personenbezogenen Daten in den “Wolken”

Clouds werden immer beliebter, nach dem Amazon mit seiner EC2 den Vorstoß dafür gemacht hat. Der Vorteil bei solchen Wolken ist dass durch den Zusammenschluss mehrerer Rechner zu einer einheitlichen abstrahierten Infrastruktur welche über das Netzwerk entweder große Datenspeicher, Programmpakete oder Programmierumgebungen bereit stellen. Durch die Virtualisierung, welche die Basis der Wolke bildet, wird ausserdem ermöglicht dass Webservices vollautomatisch erzeugt und gewartet werden können; eine Verringerung der Mensch-Maschine-Interaktion stellt sich zunehmend ein. Cloud Computing hat einen weiteren Vorteil: Alle Kapazitäten werden dynamisch bereit gestellt, sprich CPU Leistung, RAM und Plattenplatz. Die Illusion der unendlichen Ressourcen die man nach belieben nutzen kann, wird damit ein Stückchen greifbarer.

Doch wie verhalten sich Clouds bei personenbezogenen und damit schützenswerten Daten?

Tatsächlich ist eine Cloud für den Benutzer nicht weiter definiert. Das einzige was er weiss ist, dass viele Rechner durch Virtualisierung zusammen geschlossen wurden und ihm quasi eine beinahe unendlich große nutzbare Rechenleistung zur Verfügung stellen. Wer auf der Cloud zudem sich bewegt, wo die Rechner physikalisch betrieben werden, bleibt dem Benutzer verwehrt. Er begibt sich mit dem ersten Schritt auf die Wolke auch in einen Nebel wenn es um die technischen Details geht.

Am Beispiel von Amazon verhält es sich nun so, dass die Server in unterschiedlichen Ländern betrieben werden, laut der Amazon Webseite stehen diese Server in: Virginia, California, Irland und Singapur. Kein Server davon steht in Deutschland und wäre damit auch deutschen Gesetzen unterworfen.

Und genau da liegt der Knackpunkt. Vor allem in den USA aber auch in anderen Staaten ist es möglicherweise den Ermittlungsbehörden erlaubt auf solche Clouds zu zugreifen. Wenn nun dort personenbezogene Daten oder gar Buchhaltungsinformationen eines Unternehmens lagern, mag man sich nicht ausmalen was mit den Daten passiert – nein man bekommt es noch nicht einmal mit.

Die Preise für solche Wolken liegen dennoch im Centbereich und sind für einige lastintensive wie auch netzwerkintensive Anwendungen durchaus interessant. Mein Tipp: Schütze Deine Daten durch Verschlüsselung. Gerade die Algorithmen Blowfish und AES haben sich durch besondere “Haltbarkeit” bewährt und werden auch von Banken eingesetzt. Abschließend sei erwähnt, dass man auf solchen Clouds generell nur unwichtige Daten oder Testdaten verarbeiten sollte, solange der Anbieter a) nicht in Deutschland ist und b) ein entsprechendes Vertrauensverhältnis vorweisen kann, dass die Daten auf den Systemen auch wirklich sicher sind.

Stellungnahme des KV Nürnberg

Vor einigen Tagen trudelte nachts klammheimlich eine Stellungnahme des Vorstandes des Kreisverbandes Nürnberg (nach LV Bayern Vorstand Beschluss aberkannt) ein. Darin las ich nachfolgenden Text:

Ahoi D.,
wie du vielleicht mitbekommen hast, gibt es rund um die Gründung des KV Nürnbergs einige Bedenken des Landesvorstandes. Dieser hat in seiner Sitzung am 03.02.2010 beschlossen, die KV-Gründung nicht anzuerkennen. Die in der uns am 07.02.2010 zugegangenen Begründung genannten Bedenken des LVs sind rein formaler Natur, können von uns nicht nachvollzogen werden und haben ausdrücklich nichts mit der Region Nürnberg oder uns als gewählten Vorstand zu tun.

Einige Bedenken rund um die Gründung des KV Nürnberg? Ähm, ich darf mal kurz zusammen fassen was in meinen Augen einige Bedenken sind: Ich habe seit dem 17 Januar 2010 hier sachen erlebt, die gibt es noch nicht einmal bei der NPD. Da werden Sätze gesprochen wie: “Ich nehm mal 500€ und such mir Piraten um einen Bezirksparteitag zu erzwingen” (Nur so am Rande, der Satz wurde am 22. Januar 2010 ausgesprochen, Parteitag war am 24. Januar 2010). Auch am Parteitag selbst wurde von “symbolischen Gegenreden” gegen die Wahl des Wahlleiters der in Mittelfranken nur noch “der Antragssteller”, “Pirat G.” oder “Herr G.” genannt wird, nicht halt gemacht. Kompromissfähigkeit wie ich diese von den Piraten gewohnt war? – Weit gefehlt, Zwang, Druck und Drohungen beschrieben 1 Woche Spießrutenlauf vor dem Parteitag. Zwischenzeitlich ist Mittelfranken am Hund, die anderen Bezirke schaun uns doch schon gar nicht mehr mit dem Arsch an, alles was wir an Ruhm, Lob und Zuspruch im Wahlkampf erarbeitet haben, ist weggewischt, andere Bezirke twittern sogar wie cool doch der Landesvorstand ist und den KV Nürnberg aberkannt hat. Und all das nennt man “einige Bedenken” (auch wenn es im Zusammenhang mit der Entscheidung des LV BY steht)?

Da weder Bezirks- noch Kreis-Vorstand diesen Beschluss des Landesvorstandes akzeptieren, da dies dem auf der Gründungsversammlung ausgedrückten Mehrheitswillen zu widerlaufen würde und die AG Recht der Piratenpartei uns sowohl die Rechtsmäßigkeit der Gründung als auch die Möglichkeit, auf eine eigene Satzung für den KV zu verzichten, bestätigte, werden wir das Landesschiedsgericht anrufen.

Es ist richtig dass am 17. Januar 2010 etwas gegründet wurde. Das erkenne ich auch nicht ab, denn ich war sogar Versammlungsleiter. Es hat sich auch ein Kreisverband gegründet, allerdings wurde dieser so gegründet, dass in meinen Augen über die Satzungslosigkeit des Kreisverbandes nicht genügend aufgeklärt wurde und man sich vor allem so verhalten hat, als wäre eine Satzung vorhanden! Es ist mehr als nur schade, dass es scheinbar in unserer Partei momentan Usus ist, für alles gleich einen Rechtsanwalt, die Laien-Schiedsgerichte oder sonstige juristische Keulen raus zu holen. Ich bin darüber hinaus gespannt, wann die Abmahnerei bei uns in der Partei losgeht, denn das fehlt noch.

Mehr als interessant finde ich hier vor allem die Aussage nun doch das Landesschiedsgericht anrufen zu wollen, das man vorab noch als befangen abgestempelt hat und sich in einem Meinungsbild (Link zum Wiki) gegen selbiges aussprach.

Weiterhin bin ich strikt dagegen dass der Beschluss des Landesverbandes Bayern einfach ignoriert wird. Das gilt sowohl für den Bezirksvorstand als auch für den Kreisvorstand. Es kann nicht sein, dass Beschlüsse, gleich welcher Art diese sind, einfach übergangen und ignoriert werden, dafür haben wir Schiedsgerichte die dann umgehend sofort anzurufen sind. Dort bringt man sein Klagevorbringen vor und verlangt nach Möglichkeit auch gleich den Erlass einer einstweiligen Anordnung um die Wirkung eines Beschlusses zu hemmen. Wenn es bereits jetzt derart losgeht, dass wir mal eben Beschlüsse die jemanden nicht passen, dann sehe ich schwarze Zeiten auf uns zukommen.

Unabhängig davon werden wir weiterhin versuchen, den Landesvorstand davon zu überzeugen, dass er bei seiner Beschlussfassung von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist und daher seinen Beschluss revidieren sollte.

Ist das ein Aufruf zur Lobbyarbeit anstatt das Thema auf sachlicher kommunikativer Ebene mit Einräumung von Kompromissen auf beiden Seiten zu behandeln?

Da aus persönlichen Gründen Lina Nodes, die Ihr zur Schatzmeisterin gewählt habt, zurückgetreten ist, übernimmt vorläufig Nico Hofmann, Beisitzer im KV-Vorstand, die Funktion des Schatzmeisters.

Wie drückte das mein liebster Ultraformalist im Landesverband Bayern doch so schön aus: INSTAFAIL – Denn mit diesem Satz verstößt man nun gegen jegliche Regeln der Kunst. Ich drösel das mal auf:

1) Variante keine Satzung

Der letzte Stand den ich wahrgenommen habe war, dass der KV Nürnberg dafür einstand, dass mindestens die Satzung der Piratenpartei gelten würde, da es immerhin ein Kreisverband der Piratenpartei ist. Damit lesen wir nun im großen Buch der Satzungen, dass ein Vorstand nach den Regeln der BzV Satzung (das ist die nächste übergeordnete Satzung) mindestens 5 Piraten im Vorstand haben muss und weiterhin 2 Beisitzer, die dann im Rahmen der sog. Kooption ein ausscheidendes Vorstandsmitglied ersetzen. In dem Fall des KV Nürnberg haben wir 5 Vorständler, keine weiteren, damit ist die Kooption flach gefallen, denn sie können keinen ersetzen.

2) Variante Gründungsversammlungsbeschluss

Die Gründungsversammlung hat beschlossen, dass der Vorstand aus 5 Piraten bestehen soll. Weitere Kooptionsregelungen wurden nicht getroffen, einer ist gegangen, damit haben wir nur noch 4 – Willen der Gründungsversammlung nicht eingehalten

Fazit:

Es muss Vorstandswahlen geben und der KV Nürnberg ist in meinen Augen jetzt handlungsunfähig. Dabei ist für mich erst einmal irrelevant ob dieser nun anerkannt war oder nicht.

Wenn die Situation des KV geklärt ist – durch allseits akzeptierten Spruch des Landes- oder Bundes-Schiedsgerichts oder durch Rücknahme des LV-Beschlusses – werden wir Vorstands-Neuwahlen ansetzen, da wir der Meinung sind, dass die auf uns wartenden politischen Aufgaben für 4 Personen im Vorstand zu viel sind und wir euch die Gelegenheit geben wollen, uns erneut euer Vertrauen – oder auch nicht – auszusprechen.

Diesen Absatz muss man genau lesen, denn da steckt so einiges an Informationen drin. Zum ersten warten wir nun einen “allseits akzeptierten Spruch eines Gerichts” ab. Aus meiner Sicht wäre das der erste Schiedsspruch bei den Piraten der allseits anerkannt wird, aber ich bin durchaus lernfähig. Zudem bedeutet dieser Satz für mich ein Mega-Zeitfenster, denn bis auch das letzte Schiedsgericht endlich einen Richterspruch (übrigens am Bundesschiedsgericht hat man noch nicht mal Fachliteratur wie Ipsen oder Rixen als Kommentar zu liegen, man male sich daher schon mal die Qualität des Urteils aus) spricht, wird viel Zeit ins Land und Wasser die Pegnitz hinab gehen. Der Landesverband Bayern wird seinen Beschluss nicht zurück nehmen, ergo heisst es warten. Was passiert denn während der Zeit an politischer Arbeit? Wird man von den Piraten in Nürnberg auch ohne Faschingsumzug noch etwas lesen? Also weiter im Text: Nachdem wir dann einen endgültigen Richterspruch haben, sollen Vorstandswahlen angesetzt werden (auch hier haben wir wieder Einladungsfristen – obwohl moment… welche Fristen? Ist ja nichts geregelt…) und dann den Nürnberger Piraten die Gelegenheit gegeben, das Vertrauen dem alten Vorstand für die neue Amtszeit nochmal zu geben oder nicht.

Das “oder auch nicht” zeigt mir bereits, dass man sich scheinbar seiner Sache doch nicht mehr so sicher ist? Kann ich mir gut vorstellen, dass dem ein oder anderen Zweifel gekommen sein mögen, denn ich wäre mir in der jetztigen Situation nicht mehr sicher ob ich noch das Vertrauen der Nürnberger hätte. Es würde mich aber brennend interessieren, mal ein Meinungsbild einzuholen und genau danach zu fragen:

- Wer ist der Meinung dass die Entscheidung mit all den verbundenen Konsequenzen richtig war?

- Wie will er das Blut das die Strasse hinabfloß wieder auffangen und alle aus der Lethargie holen?

Weiterhin fehlen mir in der Stellungnahme die immerhin seit 6 Wochen heiss angekündigt wird und in meinen Augen keine Stellungnahme ist, sondern lediglich eine Zusammenfassung der nächsten Schritte, die Beantwortung der eklatanten Fragen:

- Welche Entscheidungskraft haben die an der Gründungsversammlung beschlossenen Mitgliederversammlungen?

- Wie wird zu diesen Versammlungen eingeladen? Per Facebook, Twitter oder Rauchzeichen?

- Wie stelle ich einen Antrag an den Vorstand?

- Wo finde ich die Protokolle der Vorstandssitzungen (es gab immerhin schon 2)?

- Was plant der KV Nürnberg an politischen Aktionen um in Nürnberg am “Ball” zu bleiben?

- Was will er für die Transparenz tun die er im moment gegenteilig lebt?

Ich könnte diese Liste meterlang fortführen, Fragen über Fragen und keine Antworten. Ich hoffe insgeheim, dass die nächsten Vorstandswahlen oder der nächste Parteitag schnell kommt und endlich die allen Nürnbergern zustehenden Antworten lückenlos liefert!

Rote Karte für Herrn Assauer

Es ist erschütternd was man die letzten Tage während des Krieges im DFB alles hinnehmen muss. Herr Assauer hat aber für die heutigen feigen und homophoben Aussagen auf jeden Fall die rote Karte verdient.

Seine Empfehlung, dass schwule Fußballspieler sich einfach einen anderen Job suchen sollen, kommt einer Kapitulation gegenüber der grassierenden Homophobie im Profi-Fußball gleich. Welcher noch real denkende Mensch kann den Zustand einfach so hinnehmen, dass – nach Aussage des Herrn Assauer – Homosexuelle “von Ihren Mitspielern und von den Leuten im Stadion” einfach “plattgemacht” würden? Ist nicht gerade im Sport Leistung, Teamgeist und Fairness auf der Tagesordnung?

Der DFB und auch viele Fußballaktionäre glänzen derzeit durch eine verdruckste und verkorkste Art anstatt sich den Herausforderungen homosexueller Fans und Spieler zu stellen, wird diese auch noch unterstützt.

Dem Ganzen muss nun klar widersprochen und der Kampf angesagt werden. Die permanente Verdrängung und Vertuschung fördert Demagogie, üble Nachrede und Intrigen.

Ein besseres Bild ist dabei bei den Frauen zu finden, dort wird mit der Homosexualität weitaus lockerer umgegangen und bringt sogar noch Erfolge ein: Seit 2003 ist die Frauenmannschaft ungeschlagen und auch für 2011 sieht man große Chancen diese Erfolgssträhne weiter aufrecht zu halten.

Weserspucker Pöbelknechte

Dieser Begriff fiel mir just in dem Augenblick ein, als ich über Twitter nachfolgendes Bild in meiner Timeline wahrnahm:

Das in dem Artikel geschriebene ist der geistige Erguss eines kleinen Pöbelknechts der scheinbar nicht nur schlecht informiert sondern auch noch derartig politisch ungebildet ist, dass ein solcher Beitrag verfasst wurde. Der Chefredakteur der Zeitung kann einem richtig leid tun, wenn er zu seinen Mannen einen solchen Autoren zählen muss. Ich habe mir nun schnell eine Email zur Hand genommen und folgende Zeilchen verfasst:

Sehr geehrter Herr Lohmann,
sehr geehrter Herr Götte,
sehr geehrte Damen und Herren,

soeben habe ich Ihren in meinen Augen ketzerischen Artikel über die Piratenpartei Deutschland in ihrem Blatt "Wesersprucker" wahrgenommen. Es ist schockierend, dass ein solcher Artikel überhaupt über die Prüfungen durch die Redaktion hinaus, es geschafft hat in den Druck zu gelangen.

Die in dem Artikel vorgebrachten Äußerungen stellen für mich zum einen eine massive Beleidigung dar, da Sie die Piratenpartei in Verbindung mit Pädophilie und Päderasten in einem Satz nennen, zudem stelle ich aber auch die Verletzung des rechtsstaatlichen Gebots der Unschuldsvermutung für unser Parteimitglied Jörg Tauss fest. Von den abwertenden Andeutungen gegenüber internetaffiner Menschen, möchte ich hier gar nicht weiter sprechen, da es ihnen aus meiner Sicht nicht geschadet hätte, vorher noch einmal in die Bücher zum Leitfaden für Qualitätsjournalismus zu "glotzen", dem es scheinbar ihrem Autoren sowie der Redaktion gehörig fehlt.

Zu den Beleidigungen sei angemerkt, dass Sie sich damit lückenlos in die Reihen der Ex-Familienministerin von der Leyen oder Herrn von und zu Guttenberg einreihen, der all jenen unterstellt hat, dass selbige pädophil sein könnten, die lediglich in der Lage seien ihren PC derart zu bedienen, dass eine Umgehung der DNS Sperren für kinderpornographische Inhalte möglich ist. Es ist weiterhin bedauerlich, dass hier nicht auf Qualität in der Recherche wert gelegt wurde, sondern reine Polemik das "Geschreibsel" bestimmt hat. Ob dies ein gutes Licht auf ihr "Blatt" wirft sei dahin gestellt; schon jetzt sehe ich aber den Namen darin begründet, dass Sie scheinbar vorgeben was mit diesem Papier am besten zu tun ist: einfach darauf zu spucken und in die Weser oder vergleichbares Abwasser zu werfen.

Hinsichtlich der Missachtung der Unschuldsvermutung zu unserem Parteimitglied Jörg Tauss, verliere ich wenigstens die Worte, dass solange er nicht rechtskräftig verurteilt ist, eine mediale Verurteilung, wie diese bereits geschehen ist, verachtungswürdig ist. Ich hoffe, dass sofern Sie selbst einmal in Verlegenheit hinsichtlich eines Vergehens gelangen, ihnen nicht selbiges widerfährt.

Mit freundlichem Gruß

NetAndroid Schramm
Parteimitglied

Mal sehen ob auf diese Email eine Erwiderung eingeht, gerne werde ich dazu wieder berichten.